Corona: Ausgangsverbot darf nur ultima ratio sein 16. April 202129. April 2021 Die Inzidenz in unserer Stadt steigt besorgniserregend an und die Intensivstationen in unserer Region nähern sich gefährlich ihrer Kapazitätsgrenze. Die Ankündigung des Mülheimer Krisenstabs, Ausgangsbeschränkungen für das Wochenende zu verhängen,…
Mülheim wird sicherer Hafen für Geflüchtete 12. Februar 202114. Februar 2021 Über 220 Kommunen in Deutschland von Leipzig bis Leverkusen haben sich inzwischen zum „Sicheren Hafen“ erklärt. Nun schlagen die CDU und wir in einem Antrag an den Rat vor, diesem…
Auf Bußgelder in konkretem Fall verzichten 26. November 202022. Dezember 2020 In Sachen Bußgelder gegen Schülerinnen und Schüler ohne den corona-erforderlichen Mindestabstand melden wir uns zu Wort. Die diesbezügliche Kritik der SPD an OB Buchholz erscheint uns zu grundsätzlich und zu…
Warteschlangen vor der Ausländerbehörde verkürzen! 11. November 202013. November 2020 Lange Warteschlangen vor der Ausländerbehörde an der Leineweberstraße rufen uns auf den Plan. In einem Schreiben an die Amtsleitung appelliert unser Stadtverordneter Justin Fonkeu, angesichts der heraufziehenden kalten Jahreszeit nach…
CDU und Grüne wollen Kitas mit Masken ausstatten 29. Oktober 2020 Die städtische Beschaffung von Alltagsmasken für Erzieherinnen und Erzieher in Kitas fordern CDU und wir. Beim Lockdown light am kommenden Montag bleiben Kitas und Nachmittagsbetreuung in der OGS weiterhin geöffnet.…
Mülheim wird sicherer Hafen für Geflüchtete 12. Februar 202114. Februar 2021 Über 220 Kommunen in Deutschland von Leipzig bis Leverkusen haben sich inzwischen zum „Sicheren Hafen“ erklärt. Nun schlagen die CDU und wir in einem Antrag an den Rat vor, diesem…
Warteschlangen vor der Ausländerbehörde verkürzen! 11. November 202013. November 2020 Lange Warteschlangen vor der Ausländerbehörde an der Leineweberstraße rufen uns auf den Plan. In einem Schreiben an die Amtsleitung appelliert unser Stadtverordneter Justin Fonkeu, angesichts der heraufziehenden kalten Jahreszeit nach…
