Ja zu einer Initiative für ein Förderprogramm des Bundes „Mobile Luftfilteranlagen“ 15. Juli 202115. Juli 2021 Die Ratsfraktionen von CDU und uns begrüßen es, dass der Bund ein mit 200 Millionen Euro ausgestattetes Förderprogramm für mobile Luftfilteranlagen in Schulen auflegen will. Zuvor hatte das Umweltbundesamt seine…
Corona: Ausgangsverbot darf nur ultima ratio sein 16. April 202129. April 2021 Die Inzidenz in unserer Stadt steigt besorgniserregend an und die Intensivstationen in unserer Region nähern sich gefährlich ihrer Kapazitätsgrenze. Die Ankündigung des Mülheimer Krisenstabs, Ausgangsbeschränkungen für das Wochenende zu verhängen,…
Mülheim wird sicherer Hafen für Geflüchtete 12. Februar 202114. Februar 2021 Über 220 Kommunen in Deutschland von Leipzig bis Leverkusen haben sich inzwischen zum „Sicheren Hafen“ erklärt. Nun schlagen die CDU und wir in einem Antrag an den Rat vor, diesem…
Auf Bußgelder in konkretem Fall verzichten 26. November 202022. Dezember 2020 In Sachen Bußgelder gegen Schülerinnen und Schüler ohne den corona-erforderlichen Mindestabstand melden wir uns zu Wort. Die diesbezügliche Kritik der SPD an OB Buchholz erscheint uns zu grundsätzlich und zu…
Corona: Ausgangsverbot darf nur ultima ratio sein 16. April 202129. April 2021 Die Inzidenz in unserer Stadt steigt besorgniserregend an und die Intensivstationen in unserer Region nähern sich gefährlich ihrer Kapazitätsgrenze. Die Ankündigung des Mülheimer Krisenstabs, Ausgangsbeschränkungen für das Wochenende zu verhängen,…
Auf Bußgelder in konkretem Fall verzichten 26. November 202022. Dezember 2020 In Sachen Bußgelder gegen Schülerinnen und Schüler ohne den corona-erforderlichen Mindestabstand melden wir uns zu Wort. Die diesbezügliche Kritik der SPD an OB Buchholz erscheint uns zu grundsätzlich und zu…
