Meint Ulrich Scholten das wirklich ernst? Diese Frage stellen die Grünen angesichts der Ankündigung einer erneuten Kandidatur des OB. Statt sich nun endlich der Sacharbeit zuzuwenden, schiele Scholten auf eine…
Demokratie
Öffentliche Angelegenheit
Die Grünen legen Wert auf die Befassung eines möglichen Dezernatsneuzuschnitts im öffentlichen Teil der Ratssitzung. Dies ungeachtet eines Treffens, zu dem OB Scholten die Fraktionsspitzen zwei Tage zuvor einlädt. Ein…
Grüne versus MBI
Die Grünen weisen die spöttelnde Kritik der MBI an ihrem mit SPD und FDP eingebrachten Vorstoß, die Bezirksregierung in den Rat zu laden, zurück. „In Ermanglung konstruktiven Denkens und der…
Erklärung des Fraktions- und Kreisvorstandes zur Feststellung eines Anfangsverdachts gegen OB Scholten
Die Feststellung eines offiziellen Anfangsverdachts durch die Staatsanwaltschaft Duisburg gegen Ulrich Scholten wegen möglicher Veruntreuung öffentlicher Gelder ist ein starkes Indiz dafür, dass die Angelegenheit eine juristische Tiefe hat. Seine…
Ratsbürgerentscheid zum VHS-Standort?
Die Grünen werben für einen Ratsbürgerentscheid in Sachen Volkshochschul-Zentralgebäude. Dies nach der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung, dem Bürgerbegehren zum Erhalt des Standortes Bergstraße als VHS die rechtliche Zulässigkeit abzusprechen. „Auch wenn…
Zu naiv und unkritisch
Die Bewertung der politischen Lage in der Türkei durch die Integrationsratsvorsitzende Emine Arslan will Dr. Franziska Krumwiede-Steiner, Fraktionsvize der Grünen, so nicht stehen lassen. Arslan hatte auf Fragen der NRZ…
