Die Grünen werden am kommenden Donnerstag eine Resolution des Rates zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen nach Kommunalabgabengesetz unterstützen. „Dies ist uns möglich, weil der Entwurf eine vollständige Kompensation der dann unweigerlichen…
Finanzen
Schwammig und nebulös
Scharfe Kritik üben die Grünen an den die Grundsteuererhöhung ablehnenden MBI, BAMH und FDP. Dies angesichts der Antworten auf die WAZ/NRZ-Frage, wie diese Fraktionen denn die dadurch ausfallenden städtischen Einnahmen…
Thema Haushalt: Politiker diskutieren mit der Bürgerschaft
Die von SPD, CDU und Grünen bereits angekündigte Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Haushalt wird am Donnerstag, den 21. Februar von 18.00 bis 20.00 Uhr im Medienhaus am Synagogenplatz stattfinden….
Kitas: Noch viel zu tun
Als Schritt nach vorne bewerten die Grünen die von der Landesregierung angekündigte Beitragsfreiheit auch im zweiten Kita-Jahr. „Frühkindliche Erziehung muss wie schulische Bildung langfristig generell beitragsfrei sein“, stellt Fraktionsvize Dr….
Spielmobil soll weiterrollen
Das AWO-Spielmobil soll Kindern weiter Freude bereiten. Dafür setzen sich die Grünen angesichts bestehender Finanzierungsprobleme ein. „Wir wollen nicht zusehen, wie eine seit Jahrzehnten beliebte Einrichtung vor die Wand fährt“,…
Erkenntnisse zu RWE-Aktien gewinnen
Die Grünen weisen darauf hin, dass die Podiumsdiskussion zum Thema RWE-Aktien am 11.12. in Gebäude 6, Hörsaal 8 der Hochschule Ruhr-West um 18:00 an der Duisburger Straße stattfindet. Seine Teilnahme…
