Als Wasser auf ihre Mühlen werten die Grünen die jüngste Aussage der Bezirksregierung in Sachen Mülheimer ÖPNV. „Das geht in unsere Richtung“, freut sich Fraktionsvize Franziska Krumwiede-Steiner. Kürzungen nahezu ausschließlich…
Finanzen
IGA-Landesförderung – Grüne-Antrag ohne Mehrheit
Betrübt zeigen sich die Grünen über die Ablehnung eines Antrags ihrer Landtagsfraktion in Sachen Internationale Gartenbauausstellung (IGA). Er lief auf ein städtebauliches Sonderprogramm inklusive Landesanteil von 20 Millionen Euro hinaus,…
ÖPNV-Konzept: Ratsfraktionen fordern breite Bürgerbeteiligung
Nach einer ersten Vorstellung und Diskussion des ÖPNV-Konzeptes von Verwaltung und Ruhrbahn bleiben für die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN noch zahlreiche Punkte zu klären. „Wir stehen…
RWE-Aktien wann verkaufen?
Auf von der Verwaltung zu benennende Rahmenbedingungen für den Verkauf städtischer RWE-Aktien dringen die Grünen. Für die Sitzung des Finanzausschusses am 03. Juni fordern sie die Verwaltung auf, deutlich zu…
SPD muss sich ökologisch hinterfragen
Auf erbitterten Widerstand der Grünen stößt die Antragsinitiative der SPD auf erneute Prüfung einer gewerblichen Nutzung der Flächen in Winkhausen längs der A 40 und des Schürfeldes am Flugplatz. „Im…
Grüne raten: Kühlen Kopf bewahren
Unterstützung erfährt das städtische Rechnungsprüfungsamt in Sachen Kontrolle des Sozialbereiches durch die Grünen. „Das Amt macht seine Arbeit und das ist gut so“, erklärt Brigitte Erd, Sprecherin ihrer Fraktion im…
