Robust in der Krise – neue finanzielle Stabilität dank verantwortungsvoller Haushaltspolitik 25. Januar 202327. Januar 2023 Mit großer Freude nehmen die Fraktionsvorsitzenden der Ratskoalition von Grünen und CDU, Tim Giesbert und Christina Küsters, die Entwicklungen um den Mülheimer Etat im abgelaufenen Krisenjahr 2022 zur Kenntnis. Stadtkämmerer…
Neue Abwassergebührensatzung: Saubere Berechnung hilft Gebührenzahler:innen zu entlasten! 14. Dezember 202214. Dezember 2022 nterstützung kommt von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zum Beschlussvorschlag zur Neukalkulation der städtischen Abwassergebühren, der im Rat der Stadt am 15. Dezember zur Abstimmung steht. Die Schmutzwassergebühr…
Stellungnahme zur Presseanfrage „Zukunft der VHS an der Bergstraße“ 7. Juni 20228. Juni 2022 Zur o.g. Presseanfrage nehmen die Fraktionsvorsitzenden Tim Giesbert (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), Christina Küsters (CDU), Peter Beitz (FDP) und Margarete Wietelmann (SPD) wie folgt Stellung: „Der Rat der Stadt hat…
KAG-Straßenbaubeitragsbescheide aussetzen! 4. April 20224. April 2022 In der letzten Woche hat der Landtag NRW mit großer Mehrheit eine Neuregelung bei den kommunalen Straßenausbaubeträgen beschlossen. Kern der Reform ist, dass die Kosten für Straßenerneuerungs-/Kanalbaumaßnahmen nicht mehr nur…
Neue Abwassergebührensatzung: Saubere Berechnung hilft Gebührenzahler:innen zu entlasten! 14. Dezember 202214. Dezember 2022 nterstützung kommt von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zum Beschlussvorschlag zur Neukalkulation der städtischen Abwassergebühren, der im Rat der Stadt am 15. Dezember zur Abstimmung steht. Die Schmutzwassergebühr…
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