Finanzen

Scholz stoppen!

Vor kommenden neuen Millionenlöchern im städtischen Haushalt warnen die Grünen. Auslöser ist die Absicht von Finanzminister Olaf Scholz, die den Kommunen zukommenden Bundesmittel für Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern um…

Weiterlesen »

Offen sexistisch

Vor die städtische Gleichstellungsstelle stellt sich Grüne-Fraktionsvize Dr. Franziska Krumwiede-Steiner. Dies gegen den Initiator der Initiative AufRuhr, Alexander Kocks. Anlass ist seine im Rahmen der Debatte um den städtischen Haushalt…

Weiterlesen »

Schwammig und nebulös

Scharfe Kritik üben die Grünen an den die Grundsteuererhöhung ablehnenden MBI, BAMH und FDP. Dies angesichts der Antworten auf die WAZ/NRZ-Frage, wie diese Fraktionen denn die dadurch ausfallenden städtischen Einnahmen…

Weiterlesen »