Erfreut reagieren die Mülheimer Grünen auf die Einigung zwischen Bund und Ländern in Sachen Digitalpakt. Bundestag und Bundesrat hatten sich im Vermittlungsausschuss nach langem Streit auf einen Kompromiss geeinigt. Die…
100-Tage-Frist
Die Grünen warnen davor, über den neuen Beigeordneten Marc Buchholz zu urteilen, noch bevor er seinen Dienst angetreten hat. „Es ist guter Brauch, neuen Kräften erst einmal 100 Tage Eingewöhnungszeit…
Bahnhof Styrum: Gefährdung für Passanten?
Gefahr im Verzug sehen die Grünen am Bahnhof Styrum. Grund der Befürchtung sind nur noch lose herabhängende Teile der Deckenverkleidung im ohnehin maroden Durchgang zu den Bahnsteigen. Offensichtlich geben die…
Ja zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge, wenn NRW zahlt
Die Grünen werden am kommenden Donnerstag eine Resolution des Rates zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen nach Kommunalabgabengesetz unterstützen. „Dies ist uns möglich, weil der Entwurf eine vollständige Kompensation der dann unweigerlichen…
Schwammig und nebulös
Scharfe Kritik üben die Grünen an den die Grundsteuererhöhung ablehnenden MBI, BAMH und FDP. Dies angesichts der Antworten auf die WAZ/NRZ-Frage, wie diese Fraktionen denn die dadurch ausfallenden städtischen Einnahmen…
Informationspflicht
Die zeitnahe Information der rund um die Ruhrtalbrücke lebenden Mintarder und Icktener über das geplante Brückenprojekt im Ruhrtal fordern die Grünen. „Wenn die Betroffenen von einer derart einschneidenden Maßnahme erst…
