Etat-Fragestunde mit Kommunalaufsicht 19. September 20189. Dezember 2018 Ein Vertreter der Bezirksregierung, so der Wunsch von Grünen, SPD und FDP, soll den Mülheimer Stadtverordneten in der Ratssitzung am 11. Oktober Antwort auf Fragen zur aktuellen Haushaltssituation geben. Die…
Des Guten zu viel 18. September 20189. Dezember 2018 Die Grünen reihen sich in die Front der Kritiker einer Erweiterung des Raumprogramms der Dreifach-Sporthalle an der Luisenschule ein. „Auch wenn ich ein weites Herz für den Sport habe und…
Warten auf Gutachten 14. September 20189. Dezember 2018 Wo bleibt das Gutachten zur Bedarfsentwicklung bei bezahlbarem Wohnraum? Dies fragen die Grünen und befassen den Sozialausschuss damit. Seit Sozialdezernent Ulrich Ernst im Februar 2017 ankündigte, die Untersuchung in Auftrag…
Erklärung des Fraktions- und Kreisvorstandes zur Feststellung eines Anfangsverdachts gegen OB Scholten 14. September 201822. November 2018 Die Feststellung eines offiziellen Anfangsverdachts durch die Staatsanwaltschaft Duisburg gegen Ulrich Scholten wegen möglicher Veruntreuung öffentlicher Gelder ist ein starkes Indiz dafür, dass die Angelegenheit eine juristische Tiefe hat. Seine…
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Erklärung des Fraktions- und Kreisvorstandes zur Feststellung eines Anfangsverdachts gegen OB Scholten 14. September 201822. November 2018 Die Feststellung eines offiziellen Anfangsverdachts durch die Staatsanwaltschaft Duisburg gegen Ulrich Scholten wegen möglicher Veruntreuung öffentlicher Gelder ist ein starkes Indiz dafür, dass die Angelegenheit eine juristische Tiefe hat. Seine…
