Warten auf Gutachten

Unzufrieden sind die Grünen mit der Verwaltungsantwort auf ihre Anfrage, wann das im März 2017 angekündigte Gutachten zur Bedarfsentwicklung für bezahlbaren Wohnraum vorliegen werde.

„Sozialdezernent Ernst erklärte in der Sitzung des Sozialausschusses, dass er den Entwurf bereits habe“, berichtet ihre Sozialexpertin Ingrid Tews. Er warte auf Stellungnahmen und wolle zur Präsentation ein Hearing organisieren. Er hoffe, noch in 2018 so weit zu sein. Dies sei höchst unbestimmt und gebe zu Pessimismus Anlass, so Tews.
„Das Wohnproblem brennt uns und den Betroffenen auf den Nägeln. Solche Gemächlichkeit können wir uns nicht leisten“, kritisiert Fraktionsvize Dr. Franziska Krumwiede-Steiner. Ein gesteigerter Bedarf an bezahlbarem Wohnraum, das belegten die Aussagen aller Akteure, sei dringend gegeben. Dem müsse die Stadt möglichst umgehend nachkommen. Sie könne dies aber zielgerichtet auf Stadtteile bezogen nur auf Grundlage der aus dem Gutachten zu entnehmenden Fakten. Von deren Vorlage bis zur Umsetzung dauere es ohnehin mehrere Jahre.
Das beauftragte InWIS-Institut stellte im März 2017 für die Erarbeitung einen Zeitraum von insgesamt vier Monaten in Aussicht, erinnert Krumwiede-Steiner. Auf Nachfrage habe Ernst im Oktober des Jahres mitgeteilt, die Vorlage werde sich wegen personeller Probleme im Unternehmen auf Beginn 2018 verzögern. Tews: „Wie lange sollen wir eigentlich noch warten? Unsere Geduld ist am Ende.“

Ingrid Tews / Dr. Franziska Krumwiede-Steiner

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