Rat fordert Digitalpakt 7. Dezember 20187. Dezember 2018 Der Mülheimer Rat fordert Bundes- und Landesregierungen auf, sich in Sachen Digitalpakt umgehend zu einigen. Ein von Grünen und SPD in die Sitzung am Donnerstag eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde bei Nichtbeteiligung…
Rede zum Etat 2019 6. Dezember 2018 Rede zum Etat 2019 Ratssitzung 06. Dezember 2018 Fraktionssprecher Tim Giesbert (Stand: 11:20 Uhr; es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen…
Verschoben ist nicht aufgehoben 4. Dezember 20188. Dezember 2018 Nicht nachlassen in Sachen Baden in der Ruhr fordern die Grünen. Dies angesichts der Verschiebung des Startes von 2019 auf frühestens 2020. „Auch wenn sich die Angelegenheit zähflüssiger als gedacht…
Verantwortlich handeln! 30. November 20188. Dezember 2018 Als verantwortungslos bezeichnen die Grünen angesichts der aktuellen Finanzmisere die Debatte um die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen. Sie stellen sich damit hinter die Position ihrer Landtagsfraktion. „Die MBI in Mülheim und…
Rede zum Etat 2019 6. Dezember 2018 Rede zum Etat 2019 Ratssitzung 06. Dezember 2018 Fraktionssprecher Tim Giesbert (Stand: 11:20 Uhr; es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen…
Verantwortlich handeln! 30. November 20188. Dezember 2018 Als verantwortungslos bezeichnen die Grünen angesichts der aktuellen Finanzmisere die Debatte um die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen. Sie stellen sich damit hinter die Position ihrer Landtagsfraktion. „Die MBI in Mülheim und…
