Anteil sichern 25. Juli 202027. Januar 2023 Mülheim an der Ruhr soll sich einen Anteil an der Strukturhilfe des Bundes für bald ehemalige Standorte der Steinkohleverstromung sichern. Dies fordern wir und befassen damit den Finanzausschuss. „Der Bund…
Amazon schröpfen! 22. Juli 202027. Januar 2023 Wie Kämmerer Frank Mendack fordern wir angesichts der Haushaltskrise Hilfsgelder vom Land, lassen aber auch den Bund und Europa nicht außen vor. „Alleine kann die Stadt die unverschuldete aktuelle Lage…
Grüne wollen Klarheit über Wirtschaftsflächen 16. Juli 2020 Wir streben noch vor der Kommunalwahl eine Entscheidung über das Wirtschaftsflächenkonzept an. In einen Antrag an Stadtentwicklungsausschuss und Rat nehmen wir fünf der im Konzept aufgeführten Flächen aus der weiteren…
Weiterer Aderlass bei Polizei nicht tragbar 16. Juli 2020 Nicht nachvollziehbar ist für uns der weitere Abbau von bis zu acht Stellen im Bereich des Polizeipräsidiums Essen-Mülheim. „Es ist schon merkwürdig, dass Innenminister Herbert Reul eine Offensive nach der…
Langsam, gaaanz langsaaam.. 15. Juli 202016. Juli 2020 Mauert die Beteiligungsverwaltung in Sachen Vertrag der Stadt mit dem Luftschifffahrtsunternehmen WDL? Dieser Verdacht liegt nach unserer Ansicht nicht fern. Unsere wiederholten Bemühungen, Einsicht in die Dokumente zu nehmen, liefen…
Amazon schröpfen! 22. Juli 202027. Januar 2023 Wie Kämmerer Frank Mendack fordern wir angesichts der Haushaltskrise Hilfsgelder vom Land, lassen aber auch den Bund und Europa nicht außen vor. „Alleine kann die Stadt die unverschuldete aktuelle Lage…
Weiterer Aderlass bei Polizei nicht tragbar 16. Juli 2020 Nicht nachvollziehbar ist für uns der weitere Abbau von bis zu acht Stellen im Bereich des Polizeipräsidiums Essen-Mülheim. „Es ist schon merkwürdig, dass Innenminister Herbert Reul eine Offensive nach der…