Gleichbehandlung nötig 16. Juli 201511. November 2015 Die Grünen verwahren sich gegen den Vorwurf der MBI und des CDUVertreters Heidrich, ihre Landtagsfraktion trage die Schuld am Scheitern des NRW–Marktgesetzes. „Auch wenn vornehmlich die MBI sich gerne und…
Anlass zu Hoffnung 15. Juni 201511. November 2015 Die neuen, detaillierten Planungen für die Nachnutzung des Kaufhof Gebäudes stoßen bei den Grünen auf Zustimmung. „Lässt sich alles wie geplant realisieren“, erklärt ihre planungspolitische Sprecherin Brigitte Erd, „könnte das…
Wo bleibt Berlin? 6. Mai 201511. November 2015 Mit Wohlwollen verfolgen die Grünen städtische Aktivitäten, in der City generell freie InternetZugänge zu schaffen. Sorgen macht ihnen aber die geltende Rechtslage. „Mit seinen Planungen“, stellt ihr Fraktionssprecher Tim Giesbert…
Nein zu TTIP 15. April 201511. November 2015 Wie zu erwarten stößt die IHK anlässlich ihrer positiven Bewertung des geplanten Transatlantischen Handels und Investitionsabkommens TTIP auf Kritik. „Aus kommunaler Sicht“, so Tim Giesbert, Fraktionssprecher der Grünen, „ist nach…
Einsame Kritik 9. März 201512. November 2015 Die Grünen weisen die Kritik des Unternehmerverbandes am vom Rat beschlossenen kommunalen Steuerprüfdienst zurück. „Mülheim“, stellt ihre finanzpolitische Sprecherin Eva Weber klar, „ist keine Insel der Seeligen. Steuerhinterziehung gibt es…
Anlass zu Hoffnung 15. Juni 201511. November 2015 Die neuen, detaillierten Planungen für die Nachnutzung des Kaufhof Gebäudes stoßen bei den Grünen auf Zustimmung. „Lässt sich alles wie geplant realisieren“, erklärt ihre planungspolitische Sprecherin Brigitte Erd, „könnte das…
Nein zu TTIP 15. April 201511. November 2015 Wie zu erwarten stößt die IHK anlässlich ihrer positiven Bewertung des geplanten Transatlantischen Handels und Investitionsabkommens TTIP auf Kritik. „Aus kommunaler Sicht“, so Tim Giesbert, Fraktionssprecher der Grünen, „ist nach…
