Urteil als Rückschritt 18. September 201413. November 2015 Städtische Auftragsvergaben dürfen nicht mehr die Zahlung von Mindestlöhnen zur Auflage machen. Dies dann nicht, wenn der Bieter ein ausländisches Subunternehmen beauftragt. Dies ist Konsequenz einer aktuellen Entscheidung des Europäischen…
Ein Herz für Fußgänger 16. September 201413. November 2015 Die Grünen rücken das Thema Fußgänger in den Fokus der Mülheimer Verkehrspolitik. Bisher, so die Ratsfraktion, stelle es seiner Bedeutung unangemessen nur eine Randnotiz dar. Im 2009 erstellten Verkehrsentwicklungsplan mache…
Theatralik verfehlt 12. September 201413. November 2015 Der hitzige Streit um den Flugplatz im Hauptausschuss wirkt nach. Die Grünen kontern die Vorwürfe des Geschäftsführers der Beteiligungsholding, der Ausschuss befasse sich angesichts der Finanzsituation anderer Beteiligungen mit Nebensächlichkeiten.…
Unsolide Finanzierung 4. September 201413. November 2015 Die Grünen lehnen die Erhöhung der Grundsteuern für den Bau einer DreifachSporthalle an der Luisenschule ab. „Uns ist der dringliche Bedarf an Turnhallen in Mülheim durchaus bewusst“, so ihr sportpolitischer…
Jost: Bewegung nach Stillstand 3. September 201413. November 2015 Hocherfreut, aber noch mit einem Schuss Skepsis sehen die Grünen die aktuelle Entwicklung rund um das Fallwerk Jost. „Es ist offensichtlich etwas in Bewegung“, erklärt ihr umweltpolitischer Sprecher Hermann Stollen,…
Ein Herz für Fußgänger 16. September 201413. November 2015 Die Grünen rücken das Thema Fußgänger in den Fokus der Mülheimer Verkehrspolitik. Bisher, so die Ratsfraktion, stelle es seiner Bedeutung unangemessen nur eine Randnotiz dar. Im 2009 erstellten Verkehrsentwicklungsplan mache…
Unsolide Finanzierung 4. September 201413. November 2015 Die Grünen lehnen die Erhöhung der Grundsteuern für den Bau einer DreifachSporthalle an der Luisenschule ab. „Uns ist der dringliche Bedarf an Turnhallen in Mülheim durchaus bewusst“, so ihr sportpolitischer…
