Vergiftetes Lob 11. November 201516. November 2015 Als „schwer verdaulich“ kritisieren die Grünen die Äußerung des fraktionslosen Stadtverordneten Jochen Hartmann (vormals AfD) zum Ableben von Helmut Schmidt. Der sprach in der Aufzählung der Verdienste des Altkanzlers unter…
Gute Ideen gefragt 11. November 201516. November 2015 Das Thema „Nachfolgenutzung für das Flugplatzgelände“ bringen Grüne, MBI, Linke und der SPDStadtverordnete Striemann auf die Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses. Per Antrag wird die Verwaltung angewiesen, zur nächsten Sitzung eine Vorlage…
Vier gegen Hendricks 9. November 201516. November 2015 Demagogie werfen Grüne, SPD, Linke und Bündnis für Bildung CDURatsmitglied Heiko Hendricks in Sachen Gesundheitskarte für Flüchtlinge vor. Er war gegen deren vom Rat beschlossene Einführung zu Felde gezogen. Dies…
Fatales Nein der CDU 4. November 201516. November 2015 Das kategorische Nein der CDU zur bereits in den Haushalt eingestellten Gewerbesteuererhöhung löst bei den Grünen Widerspruch aus. „Das ist Vertrauensbruch“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert. Die CDU habe den Anstieg…
Grünes Nein zu Erhöhung 3. November 201516. November 2015 Auch die Grünen wollen keine Erhöhung der Gebühren für Kindertagesstätten und Offene Ganztagsschule. „Das wäre“, stellt ihre kinder und bildungspolitische Sprecherin Franziska Krumwiede–Steiner fest, „das falsche Signal zum falschen Zeitpunkt.…
Gute Ideen gefragt 11. November 201516. November 2015 Das Thema „Nachfolgenutzung für das Flugplatzgelände“ bringen Grüne, MBI, Linke und der SPDStadtverordnete Striemann auf die Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses. Per Antrag wird die Verwaltung angewiesen, zur nächsten Sitzung eine Vorlage…
Fatales Nein der CDU 4. November 201516. November 2015 Das kategorische Nein der CDU zur bereits in den Haushalt eingestellten Gewerbesteuererhöhung löst bei den Grünen Widerspruch aus. „Das ist Vertrauensbruch“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert. Die CDU habe den Anstieg…
