Vier gegen Hendricks 9. November 201516. November 2015 Demagogie werfen Grüne, SPD, Linke und Bündnis für Bildung CDURatsmitglied Heiko Hendricks in Sachen Gesundheitskarte für Flüchtlinge vor. Er war gegen deren vom Rat beschlossene Einführung zu Felde gezogen. Dies…
Fatales Nein der CDU 4. November 201516. November 2015 Das kategorische Nein der CDU zur bereits in den Haushalt eingestellten Gewerbesteuererhöhung löst bei den Grünen Widerspruch aus. „Das ist Vertrauensbruch“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert. Die CDU habe den Anstieg…
Grünes Nein zu Erhöhung 3. November 201516. November 2015 Auch die Grünen wollen keine Erhöhung der Gebühren für Kindertagesstätten und Offene Ganztagsschule. „Das wäre“, stellt ihre kinder und bildungspolitische Sprecherin Franziska Krumwiede–Steiner fest, „das falsche Signal zum falschen Zeitpunkt.…
Stadt–Etat: Viel Papier für schmale Erkenntnisse 29. Oktober 201510. November 2015 Das Druckwerk hat 1.393 Seiten, ist 7,5 Zentimeter dick und etwa 3,5 Kilogramm schwer. Dermaßen beeindruckend präsentiert sich der den Fraktionen vorgelegte städtische Haushaltsentwurf für 2016. Dennoch, beklagen die Grünen,…
Gemeinsamer Feuerwehreinkauf 27. Oktober 201510. November 2015 Die Mülheimer Feuerwehr soll mit anderen Wehren der Umgebung eine Beschaffungsgemeinschaft bilden. Das ist Tenor eines Antrags, den die Grünen im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung stellen. Er beauftragt…
Fatales Nein der CDU 4. November 201516. November 2015 Das kategorische Nein der CDU zur bereits in den Haushalt eingestellten Gewerbesteuererhöhung löst bei den Grünen Widerspruch aus. „Das ist Vertrauensbruch“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert. Die CDU habe den Anstieg…
Stadt–Etat: Viel Papier für schmale Erkenntnisse 29. Oktober 201510. November 2015 Das Druckwerk hat 1.393 Seiten, ist 7,5 Zentimeter dick und etwa 3,5 Kilogramm schwer. Dermaßen beeindruckend präsentiert sich der den Fraktionen vorgelegte städtische Haushaltsentwurf für 2016. Dennoch, beklagen die Grünen,…
