Rat fordert Digitalpakt 7. Dezember 20187. Dezember 2018 Der Mülheimer Rat fordert Bundes- und Landesregierungen auf, sich in Sachen Digitalpakt umgehend zu einigen. Ein von Grünen und SPD in die Sitzung am Donnerstag eingebrachter Dringlichkeitsantrag wurde bei Nichtbeteiligung…
Rede zum Etat 2019 6. Dezember 2018 Rede zum Etat 2019 Ratssitzung 06. Dezember 2018 Fraktionssprecher Tim Giesbert (Stand: 11:20 Uhr; es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen…
Verantwortlich handeln! 30. November 20188. Dezember 2018 Als verantwortungslos bezeichnen die Grünen angesichts der aktuellen Finanzmisere die Debatte um die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen. Sie stellen sich damit hinter die Position ihrer Landtagsfraktion. „Die MBI in Mülheim und…
Lockerung des Kooperationsverbotes bringt Millionen 26. November 201826. November 2018 Die Grünen im Rat begrüßen die vom Bundestag beschlossene Initiative zur Lockerung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern in Sachen Bildungspolitik. „Das ist für uns Bildungspolitiker auf kommunaler Ebene eine…
Small is beautiful 26. November 2018 Die Grünen sagen Ja zum Einsatz von Mülldetektiven, raten aber, in der Anfangsphase nicht allzu sehr zu klotzen. Um Tätern in Sachen illegaler Müllentsorgung auf die Schliche zu kommen, plant…
Rede zum Etat 2019 6. Dezember 2018 Rede zum Etat 2019 Ratssitzung 06. Dezember 2018 Fraktionssprecher Tim Giesbert (Stand: 11:20 Uhr; es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen…
Lockerung des Kooperationsverbotes bringt Millionen 26. November 201826. November 2018 Die Grünen im Rat begrüßen die vom Bundestag beschlossene Initiative zur Lockerung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern in Sachen Bildungspolitik. „Das ist für uns Bildungspolitiker auf kommunaler Ebene eine…
