Abstimmen, bis es passt 20. Mai 201511. November 2015 Eklat im Umweltausschuss. Weil dessen amtierender Vorsitzender Dr. Roland Chrobok (CDU) eine Abstimmung wiederholen ließ, fordern die Grünen von OB Mühlenfeld die Beanstandung des Beschlusses. Es ging um ihren Antrag,…
Nein zu TTIP 15. April 201511. November 2015 Wie zu erwarten stößt die IHK anlässlich ihrer positiven Bewertung des geplanten Transatlantischen Handels und Investitionsabkommens TTIP auf Kritik. „Aus kommunaler Sicht“, so Tim Giesbert, Fraktionssprecher der Grünen, „ist nach…
Politische Notwendigkeit statt Rache und Verrat 9. März 201512. November 2015 Die vom Rat vorgenommene Neubesetzung städtischer Gesellschaftervertretungen duldete keinen Aufschub. Dies erklären die Grünen angesichts der Kritik aus SPDReihen, man habe damit noch bis zur OB–Neuwahl warten können. „Die Gemeindeordnung“,…
Schlechter Stil 5. Februar 201512. November 2015 Dicke Luft zwischen Grünen und MBI. Erstere werfen Lothar Reinhard und seinen Gefolgsleuten Täuschung vor. Anlass ist ein in der WAZ veröffentlichter Leserbrief des MBIFraktionsmitgliedes Gerd–Wilhelm Scholl. Darin zog er…
Nein zu TTIP 15. April 201511. November 2015 Wie zu erwarten stößt die IHK anlässlich ihrer positiven Bewertung des geplanten Transatlantischen Handels und Investitionsabkommens TTIP auf Kritik. „Aus kommunaler Sicht“, so Tim Giesbert, Fraktionssprecher der Grünen, „ist nach…
Schlechter Stil 5. Februar 201512. November 2015 Dicke Luft zwischen Grünen und MBI. Erstere werfen Lothar Reinhard und seinen Gefolgsleuten Täuschung vor. Anlass ist ein in der WAZ veröffentlichter Leserbrief des MBIFraktionsmitgliedes Gerd–Wilhelm Scholl. Darin zog er…
