TTIP, CETA & co – die Demokratiebremse 2. Dezember 2015 Die Versprechungen klingen so schön. Mehr Arbeitsplätze. Weniger Bürokratie. Niedrigere Zölle. Soziale und ökologische Standards in der Globalisierung mit den USA durchsetzen. Doch der Nutzen des Abkommens ist viel geringer…
Vergiftetes Lob 11. November 201516. November 2015 Als „schwer verdaulich“ kritisieren die Grünen die Äußerung des fraktionslosen Stadtverordneten Jochen Hartmann (vormals AfD) zum Ableben von Helmut Schmidt. Der sprach in der Aufzählung der Verdienste des Altkanzlers unter…
Und es tut sich … nichts! 23. Oktober 201510. November 2015 „Abseits der NRWKabinettsmitglieder Hannelore Kraft und Barbara Steffens sind Frauen sowohl an den Spitzen von Mülheimer Kommunalpolitik als auch Verwaltung eine immer seltenere Spezies.“ Mittels dieses Aufschreis will Franziska Krumwiede–Steiner,…
Guter Anfang möglich 20. Oktober 201510. November 2015 Im Zeichen der Amtseinführung des neuen OB Ulrich Scholten erneuern die Grünen ihr Angebot zur Zusammenarbeit. Auch wenn die SPD politische Heimat des neuen Stadtoberhauptes sei und bleibe, tue er…
Streit um Klageschrift – Wer sagt die Wahrheit? 2. Oktober 201510. November 2015 „Sind NRWVerkehrsminister Groschek und seine Anwälte keine schamlosen Verdreher, ist das demokratische Verständnis der Mülheimer Stadtspitze zu hinterfragen.“ So Grüne–Ratsfrau Eva Weber zur Klageschrift des Ministers in Sachen Auflösung der…
Vergiftetes Lob 11. November 201516. November 2015 Als „schwer verdaulich“ kritisieren die Grünen die Äußerung des fraktionslosen Stadtverordneten Jochen Hartmann (vormals AfD) zum Ableben von Helmut Schmidt. Der sprach in der Aufzählung der Verdienste des Altkanzlers unter…
Guter Anfang möglich 20. Oktober 201510. November 2015 Im Zeichen der Amtseinführung des neuen OB Ulrich Scholten erneuern die Grünen ihr Angebot zur Zusammenarbeit. Auch wenn die SPD politische Heimat des neuen Stadtoberhauptes sei und bleibe, tue er…