Bürgerbeteiligung 18. Januar 2016 Die Grünen positionieren sich in Sachen VHS-Standort klar für ein Bürgervotum. „Weil die Verwaltung nach dem Scheitern der Kaufhofpläne über andere Standorte wie etwa Ruhrbania-Baufeld IV nachdenkt, ist das angebracht“,…
Endlich Klarheit 21. Dezember 2015 Mülheim muss bei Kooperationen mit anderen Städten weitgehend keine Umsatzsteuer zahlen. Eine gesetzliche Neuregelung fördert damit auch die von allen politischen Lagern geforderte Zusammenarbeit der Kommunen im Ruhrgebiet. Konkret, berichtet…
TTIP, CETA & co – die Demokratiebremse 2. Dezember 2015 Die Versprechungen klingen so schön. Mehr Arbeitsplätze. Weniger Bürokratie. Niedrigere Zölle. Soziale und ökologische Standards in der Globalisierung mit den USA durchsetzen. Doch der Nutzen des Abkommens ist viel geringer…
Vergiftetes Lob 11. November 201516. November 2015 Als „schwer verdaulich“ kritisieren die Grünen die Äußerung des fraktionslosen Stadtverordneten Jochen Hartmann (vormals AfD) zum Ableben von Helmut Schmidt. Der sprach in der Aufzählung der Verdienste des Altkanzlers unter…
Und es tut sich … nichts! 23. Oktober 201510. November 2015 „Abseits der NRWKabinettsmitglieder Hannelore Kraft und Barbara Steffens sind Frauen sowohl an den Spitzen von Mülheimer Kommunalpolitik als auch Verwaltung eine immer seltenere Spezies.“ Mittels dieses Aufschreis will Franziska Krumwiede–Steiner,…
Endlich Klarheit 21. Dezember 2015 Mülheim muss bei Kooperationen mit anderen Städten weitgehend keine Umsatzsteuer zahlen. Eine gesetzliche Neuregelung fördert damit auch die von allen politischen Lagern geforderte Zusammenarbeit der Kommunen im Ruhrgebiet. Konkret, berichtet…
Vergiftetes Lob 11. November 201516. November 2015 Als „schwer verdaulich“ kritisieren die Grünen die Äußerung des fraktionslosen Stadtverordneten Jochen Hartmann (vormals AfD) zum Ableben von Helmut Schmidt. Der sprach in der Aufzählung der Verdienste des Altkanzlers unter…
