Integrationsrückschritt 24. August 2017 Als Schritt in die Beliebigkeit kritisieren die Grünen die Absicht der schwarz-gelben Landesregierung, den Gemeinden die Entscheidung über die Einrichtung eines Integrationsrates zu überlassen. „Was vordergründig liberal wirkt“, rügt ihre…
Peinliche Erinnerung 23. Mai 2017 Der Disput zwischen Grünen und CDU über die Kommunalfinanzierung geht weiter. Es sei den Mülheimer Christdemokraten offensichtlich schon jetzt peinlich, erklärt Ratsfrau Eva Weber, an ihre noch vor wenigen Wochen…
Schwarz-Gelb muss liefern 18. Mai 201723. Mai 2017 Die Landtagswahl ist Geschichte, in Düsseldorf stehen CDU und FDP vor Verhandlungen über die Bildung einer schwarz-gelben Landesregierung. Für die Ratsfraktion der Mülheimer Grünen ist das Anlass, die örtliche CDU…
Seriös geht anders 5. April 201711. April 2017 „Wahlkampfbedingte Verdrehung“ werfen die Grünen der CDU vor. Anlass ist deren Kritik an den in 2016 stark gestiegenen Mülheimer Gesundheitskosten für Flüchtlinge. Die Union führt dies weitgehend auf die Einführung…
Wiederbelebung 29. März 2017 Angesichts stark ansteigender Abschiebezahlen bringen die Grünen die Wiederbelebung der städtischen Härtefallkommission ins Spiel. Momentan sind sie darüber in Abstimmungsgesprächen mit anderen Fraktionen. Die Härtefallkommission wurde im Oktober 1997 gemeinsam…
Peinliche Erinnerung 23. Mai 2017 Der Disput zwischen Grünen und CDU über die Kommunalfinanzierung geht weiter. Es sei den Mülheimer Christdemokraten offensichtlich schon jetzt peinlich, erklärt Ratsfrau Eva Weber, an ihre noch vor wenigen Wochen…
Seriös geht anders 5. April 201711. April 2017 „Wahlkampfbedingte Verdrehung“ werfen die Grünen der CDU vor. Anlass ist deren Kritik an den in 2016 stark gestiegenen Mülheimer Gesundheitskosten für Flüchtlinge. Die Union führt dies weitgehend auf die Einführung…
