Lob für Bezirksregierung 13. Juni 201913. Juni 2019 Als Wasser auf ihre Mühlen werten die Grünen die jüngste Aussage der Bezirksregierung in Sachen Mülheimer ÖPNV. „Das geht in unsere Richtung“, freut sich Fraktionsvize Franziska Krumwiede-Steiner. Kürzungen nahezu ausschließlich…
IGA-Landesförderung – Grüne-Antrag ohne Mehrheit 12. Juni 201912. Juni 2019 Betrübt zeigen sich die Grünen über die Ablehnung eines Antrags ihrer Landtagsfraktion in Sachen Internationale Gartenbauausstellung (IGA). Er lief auf ein städtebauliches Sonderprogramm inklusive Landesanteil von 20 Millionen Euro hinaus,…
ÖPNV-Konzept: Ratsfraktionen fordern breite Bürgerbeteiligung 24. Mai 201928. Mai 2019 Nach einer ersten Vorstellung und Diskussion des ÖPNV-Konzeptes von Verwaltung und Ruhrbahn bleiben für die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN noch zahlreiche Punkte zu klären. „Wir stehen…
RWE-Aktien wann verkaufen? 23. Mai 201923. Mai 2019 Auf von der Verwaltung zu benennende Rahmenbedingungen für den Verkauf städtischer RWE-Aktien dringen die Grünen. Für die Sitzung des Finanzausschusses am 03. Juni fordern sie die Verwaltung auf, deutlich zu…
SPD muss sich ökologisch hinterfragen 13. Mai 201913. Mai 2019 Auf erbitterten Widerstand der Grünen stößt die Antragsinitiative der SPD auf erneute Prüfung einer gewerblichen Nutzung der Flächen in Winkhausen längs der A 40 und des Schürfeldes am Flugplatz. „Im…
IGA-Landesförderung – Grüne-Antrag ohne Mehrheit 12. Juni 201912. Juni 2019 Betrübt zeigen sich die Grünen über die Ablehnung eines Antrags ihrer Landtagsfraktion in Sachen Internationale Gartenbauausstellung (IGA). Er lief auf ein städtebauliches Sonderprogramm inklusive Landesanteil von 20 Millionen Euro hinaus,…
RWE-Aktien wann verkaufen? 23. Mai 201923. Mai 2019 Auf von der Verwaltung zu benennende Rahmenbedingungen für den Verkauf städtischer RWE-Aktien dringen die Grünen. Für die Sitzung des Finanzausschusses am 03. Juni fordern sie die Verwaltung auf, deutlich zu…