Endlich Klarheit 21. Dezember 2015 Mülheim muss bei Kooperationen mit anderen Städten weitgehend keine Umsatzsteuer zahlen. Eine gesetzliche Neuregelung fördert damit auch die von allen politischen Lagern geforderte Zusammenarbeit der Kommunen im Ruhrgebiet. Konkret, berichtet…
Schnell reagieren 17. Dezember 2015 Die Grünen fordern die Stadt auf, Mittel für Mülheim aus dem Städtebau-Sonderprogramm des Landes geltend zu machen. Diese insgesamt 72 Millionen ausmachende Förderung des Stadtentwicklungs- und Bauministeriums trägt den Titel…
Frage von Gerechtigkeit 14. Dezember 2015 Die Grünen weisen die Kritik von Unternehmerband, IHK, CDU-Mittelstand und AfD an der vom Rat beschlossenen Erhöhung der Gewerbesteuer zurück. „Dass nach Mietern und Immobilienbesitzern nun auch die Wirtschaft ihren…
Zeit zur Meinungsfindung 9. Dezember 20159. Dezember 2015 Die Grünen machen in Sachen Volkshochschule Druck. Sie erwarten die diesbezügliche Ratsvorlage spätestens in der zweiten Kalenderwoche 2016. „Die Verwaltung“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert, „hat mit der Terminierung der Entscheidung…
Flexibler ist besser 9. Dezember 20159. Dezember 2015 Auf Zahlungsverzug von Kunden reagieren Energieversorger nach ersten Mahnungen mit Strom- und Gassperren. Eine unangenehme Situation sowohl für Betroffene, deren finanzielle Lage sich durch Zusatzkosten verschärft, als auch für die…
Schnell reagieren 17. Dezember 2015 Die Grünen fordern die Stadt auf, Mittel für Mülheim aus dem Städtebau-Sonderprogramm des Landes geltend zu machen. Diese insgesamt 72 Millionen ausmachende Förderung des Stadtentwicklungs- und Bauministeriums trägt den Titel…
Zeit zur Meinungsfindung 9. Dezember 20159. Dezember 2015 Die Grünen machen in Sachen Volkshochschule Druck. Sie erwarten die diesbezügliche Ratsvorlage spätestens in der zweiten Kalenderwoche 2016. „Die Verwaltung“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert, „hat mit der Terminierung der Entscheidung…
