Wir entlasten Familien durch Aussetzung der Erhöhung der Elternbeiträge 10. März 202310. März 2023 Die Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU haben in der letzten Ratssitzung erfolgreich beantragt, die 2017 beschlossene Dynamisierung der Elternbeiträge für das Jahr 2023 auszusetzen. Dazu Kathrin Rose, jugendpolitische Sprecherin…
Ratsinitiative zur Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie 2023 17. Februar 202317. Februar 2023 Die Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und CDU haben zur Ratssitzung am 02.03.2023 beantragt, die Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie für das Jahr 2023 um 50 % zu reduzieren. Die Verwaltung…
Robust in der Krise – neue finanzielle Stabilität dank verantwortungsvoller Haushaltspolitik 25. Januar 202327. Januar 2023 Mit großer Freude nehmen die Fraktionsvorsitzenden der Ratskoalition von Grünen und CDU, Tim Giesbert und Christina Küsters, die Entwicklungen um den Mülheimer Etat im abgelaufenen Krisenjahr 2022 zur Kenntnis. Stadtkämmerer…
Neue Abwassergebührensatzung: Saubere Berechnung hilft Gebührenzahler:innen zu entlasten! 14. Dezember 202214. Dezember 2022 nterstützung kommt von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zum Beschlussvorschlag zur Neukalkulation der städtischen Abwassergebühren, der im Rat der Stadt am 15. Dezember zur Abstimmung steht. Die Schmutzwassergebühr…
Stellungnahme zur Presseanfrage „Zukunft der VHS an der Bergstraße“ 7. Juni 20228. Juni 2022 Zur o.g. Presseanfrage nehmen die Fraktionsvorsitzenden Tim Giesbert (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), Christina Küsters (CDU), Peter Beitz (FDP) und Margarete Wietelmann (SPD) wie folgt Stellung: „Der Rat der Stadt hat…
Ratsinitiative zur Reduzierung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie 2023 17. Februar 202317. Februar 2023 Die Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und CDU haben zur Ratssitzung am 02.03.2023 beantragt, die Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie für das Jahr 2023 um 50 % zu reduzieren. Die Verwaltung…
Neue Abwassergebührensatzung: Saubere Berechnung hilft Gebührenzahler:innen zu entlasten! 14. Dezember 202214. Dezember 2022 nterstützung kommt von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU zum Beschlussvorschlag zur Neukalkulation der städtischen Abwassergebühren, der im Rat der Stadt am 15. Dezember zur Abstimmung steht. Die Schmutzwassergebühr…
