Zukunft des Flughafengeländes: Vorliegende Planungsvariante mit Maximalbebauung wird nicht weiterverfolgt 10. April 202114. April 2021 Die Fraktionen von CDU und uns in Essen und Mülheim an der Ruhr sehen städteübergreifend keine Akzeptanz für die Vorlage der Stadtverwaltung zur „Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen…
Erklärung zur Beschlussvorlage „Durchführung eines Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen / Mülheim“ 23. März 202128. März 2021 Bündnis 90/Die Grünen und die CDU müssen die Entscheidung über die Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim im Planungsausschuss vertagen. Der Grund sind Verfahrensfragen und unterschiedliche Einschätzungen über…
OGS: Weichen für den Ausbau bereits gestellt 9. März 202128. März 2021 In Bezug auf den ab 2025 bestehenden Rechtsanspruch auf einen Platz in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich weisen die CDU und wir noch einmal auf den vor zwei Wochen beschlossenen…
Kulturprojektefonds: Für mehr Transparenz im Vergabeverfahren 5. März 202128. März 2021 Mit einer Initiative streben die Fraktionen von CDU und uns eine Änderung des Vergabeverfahrens für den sogenannten Kulturprojektefonds an. Deshalb soll der Kulturausschuss die Verwaltung beauftragen, bis zur Kulturausschusssitzung am…
Haushalt 2021: Lasten breiter verteilen 17. Februar 202127. Januar 2023 Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bekennen sich zu einer nachhaltigen Finanzpolitik. Ein verantwortungsvoll aufgestellter Etat muss die Frage beantworten, wie sich ein an den Einnahmen orientiertes Ausgabeverhalten…
Erklärung zur Beschlussvorlage „Durchführung eines Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen / Mülheim“ 23. März 202128. März 2021 Bündnis 90/Die Grünen und die CDU müssen die Entscheidung über die Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen/Mülheim im Planungsausschuss vertagen. Der Grund sind Verfahrensfragen und unterschiedliche Einschätzungen über…
Kulturprojektefonds: Für mehr Transparenz im Vergabeverfahren 5. März 202128. März 2021 Mit einer Initiative streben die Fraktionen von CDU und uns eine Änderung des Vergabeverfahrens für den sogenannten Kulturprojektefonds an. Deshalb soll der Kulturausschuss die Verwaltung beauftragen, bis zur Kulturausschusssitzung am…
