Kulturprojektefonds: Für mehr Transparenz im Vergabeverfahren 5. März 202128. März 2021 Mit einer Initiative streben die Fraktionen von CDU und uns eine Änderung des Vergabeverfahrens für den sogenannten Kulturprojektefonds an. Deshalb soll der Kulturausschuss die Verwaltung beauftragen, bis zur Kulturausschusssitzung am…
Haushalt 2021: Lasten breiter verteilen 17. Februar 202127. Januar 2023 Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bekennen sich zu einer nachhaltigen Finanzpolitik. Ein verantwortungsvoll aufgestellter Etat muss die Frage beantworten, wie sich ein an den Einnahmen orientiertes Ausgabeverhalten…
Mülheim wird sicherer Hafen für Geflüchtete 12. Februar 202114. Februar 2021 Über 220 Kommunen in Deutschland von Leipzig bis Leverkusen haben sich inzwischen zum „Sicheren Hafen“ erklärt. Nun schlagen die CDU und wir in einem Antrag an den Rat vor, diesem…
Arbeitskreis zum Abfallwirtschaftskonzept gemeinsam mit CDU initiiert 9. Februar 202114. Februar 2021 Ein weiteres Projekt aus dem Kooperationsvertrag von der CDU und uns wird in Kürze umgesetzt. Im Rahmen der Überarbeitung des Abfallwirtschaftskonzeptes hat die Verwaltung jetzt im Umweltausschuss zugesagt, einen interfraktionellen…
Zu viel Frust an Baustellen für Radfahrende und Fußgehende 5. Februar 20219. Februar 2021 Unsere Fraktion sieht mit der CDU-Fraktion einen Schwerpunkt ihrer gemeinsamen Arbeit im Mobilitätsausschuss in der Verbesserung der Situation des Radverkehrs. Schon in der November-Sitzung hatten wir die Erarbeitung eines Konzeptes…
Haushalt 2021: Lasten breiter verteilen 17. Februar 202127. Januar 2023 Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bekennen sich zu einer nachhaltigen Finanzpolitik. Ein verantwortungsvoll aufgestellter Etat muss die Frage beantworten, wie sich ein an den Einnahmen orientiertes Ausgabeverhalten…
Arbeitskreis zum Abfallwirtschaftskonzept gemeinsam mit CDU initiiert 9. Februar 202114. Februar 2021 Ein weiteres Projekt aus dem Kooperationsvertrag von der CDU und uns wird in Kürze umgesetzt. Im Rahmen der Überarbeitung des Abfallwirtschaftskonzeptes hat die Verwaltung jetzt im Umweltausschuss zugesagt, einen interfraktionellen…
