KAG-Straßenbaubeitragsbescheide aussetzen! 4. April 20224. April 2022 In der letzten Woche hat der Landtag NRW mit großer Mehrheit eine Neuregelung bei den kommunalen Straßenausbaubeträgen beschlossen. Kern der Reform ist, dass die Kosten für Straßenerneuerungs-/Kanalbaumaßnahmen nicht mehr nur…
„Charta der Vielfalt“ – 10 Jahre nach Beitritt Mülheims 21. März 202221. März 2022 Die Verantwortungsgemeinschaft aus Grünen und CDU bringt das Thema „Charta der Vielfalt“ wieder auf die politische Tagesordnung. Um die Ziele dieser Charta ist es schon lange still geworden, obwohl mit…
Flagge zeigen für Tibet 9. März 202212. März 2022 Am Donnerstag, 10. März, wird die Flagge Tibets erneut am Mülheimer Rathaus gehisst unddamit an den 63. Jahrestag des tibetischen Nationalaufstandes gegen die Besetzung des Landesdurch die chinesischen Kommunisten und…
Glückwünsche zur Wahl des Dezernenten Felix Blasch 17. Februar 202218. Februar 2022 Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU freuen sich, dass der parteilose Felix Blasch im Rat der Stadt einstimmig (bei 8 Enthaltungen) als neuer Dezernent für Umwelt, Klima, Bauen, Stadtplanung…
Außengastronomie: Für vollständigen Verzicht auf Sondernutzungsgebühren in 2022 16. Februar 202223. Februar 2022 Zur Entlastung der Gastronomie wird die Stadt auf Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU auch in diesem Jahr auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für…
„Charta der Vielfalt“ – 10 Jahre nach Beitritt Mülheims 21. März 202221. März 2022 Die Verantwortungsgemeinschaft aus Grünen und CDU bringt das Thema „Charta der Vielfalt“ wieder auf die politische Tagesordnung. Um die Ziele dieser Charta ist es schon lange still geworden, obwohl mit…
Glückwünsche zur Wahl des Dezernenten Felix Blasch 17. Februar 202218. Februar 2022 Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU freuen sich, dass der parteilose Felix Blasch im Rat der Stadt einstimmig (bei 8 Enthaltungen) als neuer Dezernent für Umwelt, Klima, Bauen, Stadtplanung…
