Stellungnahme zur Presseanfrage „Zukunft der VHS an der Bergstraße“ 7. Juni 20228. Juni 2022 Zur o.g. Presseanfrage nehmen die Fraktionsvorsitzenden Tim Giesbert (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), Christina Küsters (CDU), Peter Beitz (FDP) und Margarete Wietelmann (SPD) wie folgt Stellung: „Der Rat der Stadt hat…
Zukunft für Vallourec-Beschäftigte: Ratsbeschlüsse „ein starkes Band der Solidarität“ 27. Mai 202227. Mai 2022 „Der Rat der Stadt hat in einer Sondersitzung mit seinen einstimmig gefassten Beschlüssen seinen Willen bekräftigt, zusammen mit Oberbürgermeister Marc Buchholz alles in ihren Möglichkeiten stehende zu tun, um die…
RS 1: Rampe soll Aufzug an der Ruhrpromenade ersetzen 18. Mai 202218. Mai 2022 Die Fraktionen der Grünen und der CDU im Mülheimer Rat machen einen erneuten Anlauf für die bessere Verknüpfung von Radschnellweg und Ruhrpromenade für Radfahrende. Sie wollen die Verwaltung mit der…
KAG-Straßenbaubeitragsbescheide aussetzen! 4. April 20224. April 2022 In der letzten Woche hat der Landtag NRW mit großer Mehrheit eine Neuregelung bei den kommunalen Straßenausbaubeträgen beschlossen. Kern der Reform ist, dass die Kosten für Straßenerneuerungs-/Kanalbaumaßnahmen nicht mehr nur…
„Charta der Vielfalt“ – 10 Jahre nach Beitritt Mülheims 21. März 202221. März 2022 Die Verantwortungsgemeinschaft aus Grünen und CDU bringt das Thema „Charta der Vielfalt“ wieder auf die politische Tagesordnung. Um die Ziele dieser Charta ist es schon lange still geworden, obwohl mit…
Zukunft für Vallourec-Beschäftigte: Ratsbeschlüsse „ein starkes Band der Solidarität“ 27. Mai 202227. Mai 2022 „Der Rat der Stadt hat in einer Sondersitzung mit seinen einstimmig gefassten Beschlüssen seinen Willen bekräftigt, zusammen mit Oberbürgermeister Marc Buchholz alles in ihren Möglichkeiten stehende zu tun, um die…
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