Späte Reißleine 10. November 201413. November 2015 Mehr Tempo und Intensität als bisher fordern die Grünen bei den Ermittlungen rund um die Sache Rinas. „Wenn manche Angeschuldigte“, so Fraktionsvize Franziska Krumwiede, „bereits seit zwei Monaten im Detail…
Unabhängige Prüfung 29. September 201413. November 2015 Nicht das Rechts, sondern das Rechnungsprüfungsamt soll, so die Grünen, die Auftragsvergabe für die Baustellenkommunikation Rumbachkanal überprüfen. „Das Rechtsamt als Teil des Dezernates Steinfort“, stellt Fraktionssprecher Tim Giesbert klar, „ist…
Urteil als Rückschritt 18. September 201413. November 2015 Städtische Auftragsvergaben dürfen nicht mehr die Zahlung von Mindestlöhnen zur Auflage machen. Dies dann nicht, wenn der Bieter ein ausländisches Subunternehmen beauftragt. Dies ist Konsequenz einer aktuellen Entscheidung des Europäischen…
Unsolide Finanzierung 4. September 201413. November 2015 Die Grünen lehnen die Erhöhung der Grundsteuern für den Bau einer DreifachSporthalle an der Luisenschule ab. „Uns ist der dringliche Bedarf an Turnhallen in Mülheim durchaus bewusst“, so ihr sportpolitischer…
Unabhängige Prüfung 29. September 201413. November 2015 Nicht das Rechts, sondern das Rechnungsprüfungsamt soll, so die Grünen, die Auftragsvergabe für die Baustellenkommunikation Rumbachkanal überprüfen. „Das Rechtsamt als Teil des Dezernates Steinfort“, stellt Fraktionssprecher Tim Giesbert klar, „ist…
Unsolide Finanzierung 4. September 201413. November 2015 Die Grünen lehnen die Erhöhung der Grundsteuern für den Bau einer DreifachSporthalle an der Luisenschule ab. „Uns ist der dringliche Bedarf an Turnhallen in Mülheim durchaus bewusst“, so ihr sportpolitischer…
