Bronze für Mülheim. Und das bei 395 Mitbewerbern. So das Ergebnis des Checks der Grüne-Landtagsfraktion zum Bürger-Angebot von Städten und Gemeinden im Netz. Hinter Spitzenreiter Bonn und Köln landete die…
Demokratie
RWE: Ex-OB entscheidet
Die Grünen bezweifeln, dass eine Fortführung der Aufsichtsratstätigkeit der ehemaligen Oberbürgermeisterin Mühlenfeld beim RWE der Stadt automatisch Vorteile bringt. „Fakt ist“, stellt Fraktionssprecher Tim Giesbert fest, „dass sie ohne das…
Bürgerbeteiligung
Die Grünen positionieren sich in Sachen VHS-Standort klar für ein Bürgervotum. „Weil die Verwaltung nach dem Scheitern der Kaufhofpläne über andere Standorte wie etwa Ruhrbania-Baufeld IV nachdenkt, ist das angebracht“,…
Endlich Klarheit
Mülheim muss bei Kooperationen mit anderen Städten weitgehend keine Umsatzsteuer zahlen. Eine gesetzliche Neuregelung fördert damit auch die von allen politischen Lagern geforderte Zusammenarbeit der Kommunen im Ruhrgebiet. Konkret, berichtet…
TTIP, CETA & co – die Demokratiebremse
Die Versprechungen klingen so schön. Mehr Arbeitsplätze. Weniger Bürokratie. Niedrigere Zölle. Soziale und ökologische Standards in der Globalisierung mit den USA durchsetzen. Doch der Nutzen des Abkommens ist viel geringer…
Vergiftetes Lob
Als „schwer verdaulich“ kritisieren die Grünen die Äußerung des fraktionslosen Stadtverordneten Jochen Hartmann (vormals AfD) zum Ableben von Helmut Schmidt. Der sprach in der Aufzählung der Verdienste des Altkanzlers unter…
