Als ungehörig weisen die Grünen die Kritik der CDU an einer „zusammengekauften rot-grün-roten Mehrheit“ für den Etat zurück. „Demokratische Politik“, erklärt ihr Fraktionssprecher Tim Giesbert, „ist bekanntlich die Suche nach…
Demokratie
Stadtspitze unterläuft Bürgerbegehren – das Bürgerbegehren wurde durch die Stadtspitze bewusst kaltgestellt.
Die Stadt Mülheim unterläuft bewusst das aktuell laufende Bürgerbegehren „Energie in kommunaler Hand“. Diesen Vorwurf erheben die Initiator*Innen des Bürgerbegehrens, nachdem die Stadt den neuen Gesellschaftervertrag unterzeichnet hat, mit dem…
Verbitterung nachvollziehbar
Bürgerfrust fördert nach Ansicht der Grünen die aktuelle Entwicklung in punkto Bürgerbegehren zur Zukunft der medl. „Ich kann gut nachvollziehen“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert, „wie verbittert und enttäuscht nun diejenigen…
GRÜNE Mülheim werben für Stop-TTIP/CETA-Demo in Köln
Mit einem Infostand haben wir am Samstag (10.09.16) auf dem Kurt-Schumacher-Platz für die eine Woche später stattfindende Stop-TTIP/CETA-Großdemo in Köln geworben. Die GRÜNEN kritisieren an den Freihandelsabkommen mit den USA…
Nichts Gutes zu erwarten
Als „Trauerspiel“ bezeichnen die Grünen die Entwicklung rund um die neue Ratsfraktion BAMH. „Der durch die Kommunalwahl festgestellte Wählerwille“, erklärt ihr Fraktionschef Tim Giesbert, „wird erneut verfälscht. Das stete Bäumchen-Wechsel-Dich-Spiel…
Keine halben Sachen
Wie sind die Arbeitsbedingungen des Jugendstadtrates zu verbessern? Was können Stadt und Politik tun, um die Akzeptanz der gewählten Jugendvertreter bei ihrem Wahlvolk anzuheben? Diese Fragen treiben die Grünen um….
