Nein zu TTIP 15. April 201511. November 2015 Wie zu erwarten stößt die IHK anlässlich ihrer positiven Bewertung des geplanten Transatlantischen Handels und Investitionsabkommens TTIP auf Kritik. „Aus kommunaler Sicht“, so Tim Giesbert, Fraktionssprecher der Grünen, „ist nach…
Politische Notwendigkeit statt Rache und Verrat 9. März 201512. November 2015 Die vom Rat vorgenommene Neubesetzung städtischer Gesellschaftervertretungen duldete keinen Aufschub. Dies erklären die Grünen angesichts der Kritik aus SPDReihen, man habe damit noch bis zur OB–Neuwahl warten können. „Die Gemeindeordnung“,…
Schlechter Stil 5. Februar 201512. November 2015 Dicke Luft zwischen Grünen und MBI. Erstere werfen Lothar Reinhard und seinen Gefolgsleuten Täuschung vor. Anlass ist ein in der WAZ veröffentlichter Leserbrief des MBIFraktionsmitgliedes Gerd–Wilhelm Scholl. Darin zog er…
Grüne Gegenrede 12. Januar 201512. November 2015 SPDChef Scholten trifft mit seiner auf Waldemar Nowak gemünzten Kritik an dessen Tätigkeit im Aufsichtsrat des Flugplatzes auf Widerspruch der Grünen. Er hatte dem Sprecher des Mülheimer Netzwerks gegen Fluglärm…
Innensicht erforderlich 26. November 201413. November 2015 Als „nicht durchdacht“ bezeichnen die Grünen den Vorstoß der CDU, beim städtischen Personalrat Stellen abzubauen. „Der Vorschlag“, so Fraktionschef Tim Giesbert, „offenbart wie die gesamte kommunale Debatte zu Personaleinsparungen ein…
Politische Notwendigkeit statt Rache und Verrat 9. März 201512. November 2015 Die vom Rat vorgenommene Neubesetzung städtischer Gesellschaftervertretungen duldete keinen Aufschub. Dies erklären die Grünen angesichts der Kritik aus SPDReihen, man habe damit noch bis zur OB–Neuwahl warten können. „Die Gemeindeordnung“,…
Grüne Gegenrede 12. Januar 201512. November 2015 SPDChef Scholten trifft mit seiner auf Waldemar Nowak gemünzten Kritik an dessen Tätigkeit im Aufsichtsrat des Flugplatzes auf Widerspruch der Grünen. Er hatte dem Sprecher des Mülheimer Netzwerks gegen Fluglärm…
