Demokratie

Schlechter Stil

Dicke Luft zwischen Grünen und MBI. Erstere werfen Lothar Reinhard und seinen Gefolgsleuten Täuschung vor. Anlass ist ein in der WAZ veröffentlichter Leserbrief des MBI–Fraktionsmitgliedes Gerd–Wilhelm Scholl. Darin zog er…

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Innensicht erforderlich

Als „nicht durchdacht“ bezeichnen die Grünen den Vorstoß der CDU, beim städtischen Personalrat Stellen abzubauen. „Der Vorschlag“, so Fraktionschef Tim Giesbert, „offenbart wie die gesamte kommunale Debatte zu Personaleinsparungen ein…

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Unabhängige Prüfung

Nicht das Rechts–, sondern das Rechnungsprüfungsamt soll, so die Grünen, die Auftragsvergabe für die Baustellenkommunikation Rumbachkanal überprüfen. „Das Rechtsamt als Teil des Dezernates Steinfort“, stellt Fraktionssprecher Tim Giesbert klar, „ist…

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Unnötig wie ein Kropf?

Der juristische Schiffbruch der Stadtverwaltung im Verfahren gegen die MBI–Ratsfrau Klövekorn hat ein Nachspiel im Hauptausschuss. Mittels eines Fragenkataloges wollen die Grünen herausfinden, welche finanziellen Aufwendungen der Stadt dadurch entstanden….

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