Unabhängige Prüfung 29. September 201413. November 2015 Nicht das Rechts, sondern das Rechnungsprüfungsamt soll, so die Grünen, die Auftragsvergabe für die Baustellenkommunikation Rumbachkanal überprüfen. „Das Rechtsamt als Teil des Dezernates Steinfort“, stellt Fraktionssprecher Tim Giesbert klar, „ist…
Münchhausen lässt grüßen 23. September 201413. November 2015 Scharfe Kritik üben die Grünen am Vorgehen der MBI in Sachen Volkshochschule (VHS). Sie zündele und nehme es mit der Wahrheit nicht genau. „Wenn MBIChef Lothar Reinhard durch die Stadt…
Urteil als Rückschritt 18. September 201413. November 2015 Städtische Auftragsvergaben dürfen nicht mehr die Zahlung von Mindestlöhnen zur Auflage machen. Dies dann nicht, wenn der Bieter ein ausländisches Subunternehmen beauftragt. Dies ist Konsequenz einer aktuellen Entscheidung des Europäischen…
Ein Herz für Fußgänger 16. September 201413. November 2015 Die Grünen rücken das Thema Fußgänger in den Fokus der Mülheimer Verkehrspolitik. Bisher, so die Ratsfraktion, stelle es seiner Bedeutung unangemessen nur eine Randnotiz dar. Im 2009 erstellten Verkehrsentwicklungsplan mache…
Theatralik verfehlt 12. September 201413. November 2015 Der hitzige Streit um den Flugplatz im Hauptausschuss wirkt nach. Die Grünen kontern die Vorwürfe des Geschäftsführers der Beteiligungsholding, der Ausschuss befasse sich angesichts der Finanzsituation anderer Beteiligungen mit Nebensächlichkeiten.…
Münchhausen lässt grüßen 23. September 201413. November 2015 Scharfe Kritik üben die Grünen am Vorgehen der MBI in Sachen Volkshochschule (VHS). Sie zündele und nehme es mit der Wahrheit nicht genau. „Wenn MBIChef Lothar Reinhard durch die Stadt…
Ein Herz für Fußgänger 16. September 201413. November 2015 Die Grünen rücken das Thema Fußgänger in den Fokus der Mülheimer Verkehrspolitik. Bisher, so die Ratsfraktion, stelle es seiner Bedeutung unangemessen nur eine Randnotiz dar. Im 2009 erstellten Verkehrsentwicklungsplan mache…
