Ausstieg bald möglich 19. Oktober 201510. November 2015 Ein Ausstieg aus dem Betrieb des Flugplatzes Essen/Mülheim ist innerhalb weniger Jahre machbar. Darauf weisen die Grünen angesichts der jüngsten Äußerungen von SPDFraktionschef Wiechering hin. Er hatte behauptet, die Stadt…
Zu weit vorgewagt 8. Oktober 201510. November 2015 Als erneutes Beispiel für Kommunikationsstörungen zwischen Politik und Verwaltung werten die Grünen die RuhrbaniaAktivitäten der Wirtschaftsförderung auf der Immobilienmesse Expo Real. „Wenn Mülheim & Business–Chef Schnitzmeier mit einem acht– bis…
Ziel erreicht 2. Oktober 201510. November 2015 Die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt. Auf Antrag von Grünen, SPD, Linken und mehreren Fraktionslosen beschloss der Rat deren Einführung ab Januar 2016. Bis Ende des Monats wird die Sozialverwaltung…
Streit um Klageschrift – Wer sagt die Wahrheit? 2. Oktober 201510. November 2015 „Sind NRWVerkehrsminister Groschek und seine Anwälte keine schamlosen Verdreher, ist das demokratische Verständnis der Mülheimer Stadtspitze zu hinterfragen.“ So Grüne–Ratsfrau Eva Weber zur Klageschrift des Ministers in Sachen Auflösung der…
Kein Nachholbedarf – Pure Notwendigkeit 28. September 201510. November 2015 Die Feststellung des Verkehrsplaners Franz Linder, vor allem Frauen verschrieben sich zunehmend dem Auto als Verkehrsmittel, bewegt GrüneRatsfrau Franziska Krumwiede–Steiner zu einer Entgegnung. Diese Entwicklung, erklärt sie, beruhe vor allem…
Zu weit vorgewagt 8. Oktober 201510. November 2015 Als erneutes Beispiel für Kommunikationsstörungen zwischen Politik und Verwaltung werten die Grünen die RuhrbaniaAktivitäten der Wirtschaftsförderung auf der Immobilienmesse Expo Real. „Wenn Mülheim & Business–Chef Schnitzmeier mit einem acht– bis…
Streit um Klageschrift – Wer sagt die Wahrheit? 2. Oktober 201510. November 2015 „Sind NRWVerkehrsminister Groschek und seine Anwälte keine schamlosen Verdreher, ist das demokratische Verständnis der Mülheimer Stadtspitze zu hinterfragen.“ So Grüne–Ratsfrau Eva Weber zur Klageschrift des Ministers in Sachen Auflösung der…
