Unabhängige Prüfung 29. September 201413. November 2015 Nicht das Rechts, sondern das Rechnungsprüfungsamt soll, so die Grünen, die Auftragsvergabe für die Baustellenkommunikation Rumbachkanal überprüfen. „Das Rechtsamt als Teil des Dezernates Steinfort“, stellt Fraktionssprecher Tim Giesbert klar, „ist…
Unnötig wie ein Kropf? 29. August 201413. November 2015 Der juristische Schiffbruch der Stadtverwaltung im Verfahren gegen die MBIRatsfrau Klövekorn hat ein Nachspiel im Hauptausschuss. Mittels eines Fragenkataloges wollen die Grünen herausfinden, welche finanziellen Aufwendungen der Stadt dadurch entstanden.…
Öffentliche Erklärung der Fraktion zum Schriftwechsel zwischen Minister Groschek und der Stadt Mülheim an der Ruhr 25. August 201413. November 2015 Der aktuelle Schriftwechsel zwischen Ministerium und Stadt Mülheim beweist: OB Mühlenfeld und OB Paß setzen die Ausstiegsbeschlüsse der Räte Mülheim und Essen nicht um, sondern blockieren sie. Minister Groschek, der…
Steine aus dem Glashaus 8. Juli 201413. November 2015 SPD und Grüne verwahren sich gegen den CDUVorwurf „rot–grüner Tricksereien“ bei der Wahl der Mülheimer Vertreter zum RVR–Parlament. Weil die CDU wegen gemeinsamer Wahllistenbildung mit der SPD auf Grundlage des…
Ausstieg top secret 4. Juli 201413. November 2015 Die Grünen nehmen ihr Recht auf Akteneinsicht in die Protokolle der FlugplatzGesellschafterversammlungen wahr. Die Stadtverordneten Tim Giesbert und Brigitte Erd werden die Niederschriften ab 2010 – also nach dem Flugausstiegsbeschluss…
Unnötig wie ein Kropf? 29. August 201413. November 2015 Der juristische Schiffbruch der Stadtverwaltung im Verfahren gegen die MBIRatsfrau Klövekorn hat ein Nachspiel im Hauptausschuss. Mittels eines Fragenkataloges wollen die Grünen herausfinden, welche finanziellen Aufwendungen der Stadt dadurch entstanden.…
Steine aus dem Glashaus 8. Juli 201413. November 2015 SPD und Grüne verwahren sich gegen den CDUVorwurf „rot–grüner Tricksereien“ bei der Wahl der Mülheimer Vertreter zum RVR–Parlament. Weil die CDU wegen gemeinsamer Wahllistenbildung mit der SPD auf Grundlage des…
