Öffentliche Erklärung der Fraktion zum Schriftwechsel zwischen Minister Groschek und der Stadt Mülheim an der Ruhr 25. August 201413. November 2015 Der aktuelle Schriftwechsel zwischen Ministerium und Stadt Mülheim beweist: OB Mühlenfeld und OB Paß setzen die Ausstiegsbeschlüsse der Räte Mülheim und Essen nicht um, sondern blockieren sie. Minister Groschek, der…
Steine aus dem Glashaus 8. Juli 201413. November 2015 SPD und Grüne verwahren sich gegen den CDUVorwurf „rot–grüner Tricksereien“ bei der Wahl der Mülheimer Vertreter zum RVR–Parlament. Weil die CDU wegen gemeinsamer Wahllistenbildung mit der SPD auf Grundlage des…
Ausstieg top secret 4. Juli 201413. November 2015 Die Grünen nehmen ihr Recht auf Akteneinsicht in die Protokolle der FlugplatzGesellschafterversammlungen wahr. Die Stadtverordneten Tim Giesbert und Brigitte Erd werden die Niederschriften ab 2010 – also nach dem Flugausstiegsbeschluss…
Besser machen! 1. Juli 201413. November 2015 Die Stadt soll Lehren aus der weit teurer als geplant verlaufenen Ratshaussanierung ziehen. Dies verlangen die Grünen angesichts einer Kostensteigerung um 30 Prozent. „Nicht umsonst“, erinnert Ratsfrau Eva Weber, „forderte…
Grüne Einmütigkeit 4. Juni 201413. November 2015 Der alte und neue Fraktionssprecher der Grünen heißt Tim Giesbert. Auf der konstituierenden Sitzung der Ratsfraktion am Montagabend sprach sich die Fraktion einstimmig für den 34jährigen Landtags–Büroleiter aus. Giesbert, seit…
Steine aus dem Glashaus 8. Juli 201413. November 2015 SPD und Grüne verwahren sich gegen den CDUVorwurf „rot–grüner Tricksereien“ bei der Wahl der Mülheimer Vertreter zum RVR–Parlament. Weil die CDU wegen gemeinsamer Wahllistenbildung mit der SPD auf Grundlage des…
Besser machen! 1. Juli 201413. November 2015 Die Stadt soll Lehren aus der weit teurer als geplant verlaufenen Ratshaussanierung ziehen. Dies verlangen die Grünen angesichts einer Kostensteigerung um 30 Prozent. „Nicht umsonst“, erinnert Ratsfrau Eva Weber, „forderte…