Fraktion

Viel Aufregung um wenig

Als „Sommertheater zum Schaden der Stadt“ werten die Grünen die Debatte um die Empfehlung von Planungsdezernent Vermeulen betreffs Standort Sparkassenakademie. Er hatte sich in einem Schreiben an die Entscheidungsträger für…

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Steine aus dem Glashaus

SPD und Grüne verwahren sich gegen den CDU–Vorwurf „rot–grüner Tricksereien“ bei der Wahl der Mülheimer Vertreter zum RVR–Parlament. Weil die CDU wegen gemeinsamer Wahllistenbildung mit der SPD auf Grundlage des…

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Ausstieg top secret

Die Grünen nehmen ihr Recht auf Akteneinsicht in die Protokolle der Flugplatz–Gesellschafterversammlungen wahr. Die Stadtverordneten Tim Giesbert und Brigitte Erd werden die Niederschriften ab 2010 – also nach dem Flugausstiegsbeschluss…

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Bestattungsgesetz

Als erfreulichen Fortschritt werten die Grünen das neue NRW–Bestattungsgesetz. „Zukünftig“, weiß Fraktionssprecher Tim Giesbert, „können neben Kirchen und Kommunen auch Religionsgemeinschaften Friedhöfe betreiben. Bestattungen – gerade für muslimische und jüdische…

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Besser machen!

Die Stadt soll Lehren aus der weit teurer als geplant verlaufenen Ratshaussanierung ziehen. Dies verlangen die Grünen angesichts einer Kostensteigerung um 30 Prozent. „Nicht umsonst“, erinnert Ratsfrau Eva Weber, „forderte…

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