Theatralik verfehlt 12. September 201413. November 2015 Der hitzige Streit um den Flugplatz im Hauptausschuss wirkt nach. Die Grünen kontern die Vorwürfe des Geschäftsführers der Beteiligungsholding, der Ausschuss befasse sich angesichts der Finanzsituation anderer Beteiligungen mit Nebensächlichkeiten.…
Öffentliche Erklärung der Fraktion zum Schriftwechsel zwischen Minister Groschek und der Stadt Mülheim an der Ruhr 25. August 201413. November 2015 Der aktuelle Schriftwechsel zwischen Ministerium und Stadt Mülheim beweist: OB Mühlenfeld und OB Paß setzen die Ausstiegsbeschlüsse der Räte Mülheim und Essen nicht um, sondern blockieren sie. Minister Groschek, der…
Von Anderen lernen 22. August 201413. November 2015 Angesichts des allmorgendlichen Park–Chaos vor Grundschulen soll die Verwaltung die Einrichtung von Elternparkplätzen oder –haltestellen überprüfen. Diesen Vorschlag werden die Grünen in Kürze einbringen. „Eltern–Parkplätze“, berichtet ihr Verkehrsexperte Axel Hercher,…
Ausstieg top secret 4. Juli 201413. November 2015 Die Grünen nehmen ihr Recht auf Akteneinsicht in die Protokolle der FlugplatzGesellschafterversammlungen wahr. Die Stadtverordneten Tim Giesbert und Brigitte Erd werden die Niederschriften ab 2010 – also nach dem Flugausstiegsbeschluss…
Keine Übernahme von FEM–Anteilen durch die Stadt oder Verkauf an Dritte 23. Juni 201413. November 2015 Verantwortlich für den Ausstieg des Landes aus der FlugplatzGesellschaft FEM ist für die Grünen in erster Linie OB Mühlenfeld. „Sie torpediert seit Jahren, assistiert vom Essener OB Paß, den Beschluss…
Öffentliche Erklärung der Fraktion zum Schriftwechsel zwischen Minister Groschek und der Stadt Mülheim an der Ruhr 25. August 201413. November 2015 Der aktuelle Schriftwechsel zwischen Ministerium und Stadt Mülheim beweist: OB Mühlenfeld und OB Paß setzen die Ausstiegsbeschlüsse der Räte Mülheim und Essen nicht um, sondern blockieren sie. Minister Groschek, der…
Ausstieg top secret 4. Juli 201413. November 2015 Die Grünen nehmen ihr Recht auf Akteneinsicht in die Protokolle der FlugplatzGesellschafterversammlungen wahr. Die Stadtverordneten Tim Giesbert und Brigitte Erd werden die Niederschriften ab 2010 – also nach dem Flugausstiegsbeschluss…
