Wie zu erwarten stößt die IHK anlässlich ihrer positiven Bewertung des geplanten Transatlantischen Handels– und Investitionsabkommens TTIP auf Kritik. „Aus kommunaler Sicht“, so Tim Giesbert, Fraktionssprecher der Grünen, „ist nach…
Demokratie
Politische Notwendigkeit statt Rache und Verrat
Die vom Rat vorgenommene Neubesetzung städtischer Gesellschaftervertretungen duldete keinen Aufschub. Dies erklären die Grünen angesichts der Kritik aus SPD–Reihen, man habe damit noch bis zur OB–Neuwahl warten können. „Die Gemeindeordnung“,…
Schlechter Stil
Dicke Luft zwischen Grünen und MBI. Erstere werfen Lothar Reinhard und seinen Gefolgsleuten Täuschung vor. Anlass ist ein in der WAZ veröffentlichter Leserbrief des MBI–Fraktionsmitgliedes Gerd–Wilhelm Scholl. Darin zog er…
Grüne Gegenrede
SPD–Chef Scholten trifft mit seiner auf Waldemar Nowak gemünzten Kritik an dessen Tätigkeit im Aufsichtsrat des Flugplatzes auf Widerspruch der Grünen. Er hatte dem Sprecher des Mülheimer Netzwerks gegen Fluglärm…
Innensicht erforderlich
Als „nicht durchdacht“ bezeichnen die Grünen den Vorstoß der CDU, beim städtischen Personalrat Stellen abzubauen. „Der Vorschlag“, so Fraktionschef Tim Giesbert, „offenbart wie die gesamte kommunale Debatte zu Personaleinsparungen ein…
Unabhängige Prüfung
Nicht das Rechts–, sondern das Rechnungsprüfungsamt soll, so die Grünen, die Auftragsvergabe für die Baustellenkommunikation Rumbachkanal überprüfen. „Das Rechtsamt als Teil des Dezernates Steinfort“, stellt Fraktionssprecher Tim Giesbert klar, „ist…
