Keine Lobby in Düsseldorf 3. August 201510. November 2015 Enttäuscht sind die Grünen über den Mülheim vom Land zugestandenen Anteil an den Investitionshilfen des Bundes für finanzschwache Kommunen. „Noch ist abschließend nichts entschieden“, erklärt ihre finanzpolitische Sprecherin Eva Weber,…
Neustart nötig 18. Juni 201511. November 2015 Enttäuscht über die geringe Beteiligung bei den Wahlen zum Jugendstadtrat zeigen sich die Grünen. „Das ist“. gesteht Fraktionsvize Franziska Krumwiede zu, „ein herber Rückschlag. Schade, dass so wenige die gebotene…
Abstimmen, bis es passt 20. Mai 201511. November 2015 Eklat im Umweltausschuss. Weil dessen amtierender Vorsitzender Dr. Roland Chrobok (CDU) eine Abstimmung wiederholen ließ, fordern die Grünen von OB Mühlenfeld die Beanstandung des Beschlusses. Es ging um ihren Antrag,…
Nein zu TTIP 15. April 201511. November 2015 Wie zu erwarten stößt die IHK anlässlich ihrer positiven Bewertung des geplanten Transatlantischen Handels und Investitionsabkommens TTIP auf Kritik. „Aus kommunaler Sicht“, so Tim Giesbert, Fraktionssprecher der Grünen, „ist nach…
Politische Notwendigkeit statt Rache und Verrat 9. März 201512. November 2015 Die vom Rat vorgenommene Neubesetzung städtischer Gesellschaftervertretungen duldete keinen Aufschub. Dies erklären die Grünen angesichts der Kritik aus SPDReihen, man habe damit noch bis zur OB–Neuwahl warten können. „Die Gemeindeordnung“,…
Neustart nötig 18. Juni 201511. November 2015 Enttäuscht über die geringe Beteiligung bei den Wahlen zum Jugendstadtrat zeigen sich die Grünen. „Das ist“. gesteht Fraktionsvize Franziska Krumwiede zu, „ein herber Rückschlag. Schade, dass so wenige die gebotene…
Nein zu TTIP 15. April 201511. November 2015 Wie zu erwarten stößt die IHK anlässlich ihrer positiven Bewertung des geplanten Transatlantischen Handels und Investitionsabkommens TTIP auf Kritik. „Aus kommunaler Sicht“, so Tim Giesbert, Fraktionssprecher der Grünen, „ist nach…