Guter Anfang möglich 20. Oktober 201510. November 2015 Im Zeichen der Amtseinführung des neuen OB Ulrich Scholten erneuern die Grünen ihr Angebot zur Zusammenarbeit. Auch wenn die SPD politische Heimat des neuen Stadtoberhauptes sei und bleibe, tue er…
Ausstieg bald möglich 19. Oktober 201510. November 2015 Ein Ausstieg aus dem Betrieb des Flugplatzes Essen/Mülheim ist innerhalb weniger Jahre machbar. Darauf weisen die Grünen angesichts der jüngsten Äußerungen von SPDFraktionschef Wiechering hin. Er hatte behauptet, die Stadt…
Zu weit vorgewagt 8. Oktober 201510. November 2015 Als erneutes Beispiel für Kommunikationsstörungen zwischen Politik und Verwaltung werten die Grünen die RuhrbaniaAktivitäten der Wirtschaftsförderung auf der Immobilienmesse Expo Real. „Wenn Mülheim & Business–Chef Schnitzmeier mit einem acht– bis…
Ziel erreicht 2. Oktober 201510. November 2015 Die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt. Auf Antrag von Grünen, SPD, Linken und mehreren Fraktionslosen beschloss der Rat deren Einführung ab Januar 2016. Bis Ende des Monats wird die Sozialverwaltung…
Streit um Klageschrift – Wer sagt die Wahrheit? 2. Oktober 201510. November 2015 „Sind NRWVerkehrsminister Groschek und seine Anwälte keine schamlosen Verdreher, ist das demokratische Verständnis der Mülheimer Stadtspitze zu hinterfragen.“ So Grüne–Ratsfrau Eva Weber zur Klageschrift des Ministers in Sachen Auflösung der…
Ausstieg bald möglich 19. Oktober 201510. November 2015 Ein Ausstieg aus dem Betrieb des Flugplatzes Essen/Mülheim ist innerhalb weniger Jahre machbar. Darauf weisen die Grünen angesichts der jüngsten Äußerungen von SPDFraktionschef Wiechering hin. Er hatte behauptet, die Stadt…
Ziel erreicht 2. Oktober 201510. November 2015 Die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt. Auf Antrag von Grünen, SPD, Linken und mehreren Fraktionslosen beschloss der Rat deren Einführung ab Januar 2016. Bis Ende des Monats wird die Sozialverwaltung…
