Der Wunsch nach Förderung von Elektromobilität ist in der Politik weit verbreitet. Gefordert wurde dies noch im Mai von Beteiligungen-Chef Dönnebrink und der SPD.
Wie stellt sich aber abseits eher markiger Worte die Tagesrealität dar? Dies fragen die Grünen und verweisen auf das ein Jahr alte Elektromobilitätsgesetz des Bundes samt Förderrichtlinie Elektromobilität. Letztere zielt darauf ab, den Anteil von Fahrzeugen mit elektrischen Antrieben zu steigern. Konkret fördert der Bund die Beschaffung und damit verbundene Maßnahmen zum Aufbau von Ladeinfrastruktur. Gleiches gilt für die Erarbeitung umsetzungsorientierter kommunaler Elektromobilitätskonzepte.
Die Fraktion, so ihr Verkehrsexperte Axel Hercher, will nun wissen, ob der Verwaltung das Förderprogramm bekannt ist und ob sie es mit welchen Projekten nutzt. Sei dies nicht der Fall, erhoffen sich die Grünen Auskunft darüber, inwieweit die Stadt nun tätig werden wolle.
Ein großer Wurf, räumt Ratsherr Hermann Stollen ein, sei das Elektromobilitätsgesetz bisher nicht. Kostenfreies Parken und Nutzung von Busspuren animierten Autokäufer kaum, sich ein teures E-Mobil anzuschaffen. Es fehle an Lade-Infrastruktur. In Frankreich, weiß Hercher, gehört sie bei öffentlichen Gebäuden zum Standard.
Axel Hercher / Hermann Stollen