Das Thema „Förderkulisse Thyssenbrücke“ wird zu Anfang März den Finanzausschuss beschäftigen. Als Reaktion auf Berichte über möglicherweise mangelhafte Förderantragsstellung durch Mülheimer Behörden bringen die Grünen einen diesbezüglichen Vorschlag zur Tagesordnung ein.
„Es geht hier nicht um einen Pappenstiel, sondern um rund drei Millionen Euro Mehraufwand für die Stadt“, erklärt ihre finanzpolitische Sprecherin Eva Weber. Allein schon, weil auf den entsprechenden Bericht bis dato kein offizielles Dementi erfolgte, sei Nachfragen erste Stadtverordnetenpflicht.
„Ohne jemanden vorverurteilen zu wollen, muss der Ausschuss der Sache auf den Grund gehen“, pflichtet die Stadtverordnete Brigitte Erd bei. Hätten Verantwortliche fehlerhaft oder auch nur unprofessionell gearbeitet, könne man angesichts der hohen Schadenssumme nicht zur Tagesordnung übergehen. Die Verwaltung müsse sich erklären.
Dies gelte auch, meinen die Ratsfrauen, für den Komplex „Übernahme der Thyssenbrücke von der Bahn durch die Stadt“. Sei die Verwaltung dabei wirklich von der DB über den Tisch gezogen worden und habe der Stadt so ein Danaergeschenk aufgehalst, sei eine Aufarbeitung fällig.
Eva Weber / Brigitte Erd