Aus Fehlern lernen heißt Zukunft gestalten. Dies beherzigend drängen die Grünen auf die Aufarbeitung der Ursachen der Mülheimer Finanzmisere. Für die Sitzung des Finanzausschusses am kommenden Montag fordern sie die Verwaltung per Antrag auf, die Ursachen des Abrutschens zu benennen.
Fraktionssprecher Tim Giesbert: „Wenn nicht jetzt angesichts der Spitzenstellung in Sachen Pro-Kopf-Verschuldung die Alarmglocken läuten – wann dann? Dass eine von der Einwohnerstruktur recht wohlhabende Stadt wie Mülheim so ins Hintertreffen gerät, hat sicher nicht nur einen, sondern vielerlei Gründe.“
Giesbert bezieht sich dabei auf eine Aussage des Kämmerers Frank Mendack [in dieser Zeitung], nach der der hochdefizitäre Öffentliche Nahverkehr und die ÖPP-Geschäfte Ursache des Desasters seien.
„Das kann es nicht alleine sein“, sagt Brigitte Erd als Mitglied des Finanzausschusses. „Zwei Milliarden Euro Schulden bedingen noch andere Faktoren. Das müssen wir aufarbeiten. Nur Selbsterkenntnis führt zu angemessener Reaktion.“
Die Grünen wollen deshalb eine Auflistung, die sowohl hausgemachte wie auch überörtliche Ursachen aufführt. Sie wollen Antwort auf die Frage, warum Mülheim selbst im Vergleich mit chronisch schwachen Städten wie Gelsenkirchen und Herne hinten liegt.
Dass dies nicht das Ende der Debatte ist, zeigen die letzten Sätze des Antrags. Sie lauten: „Die Verwaltung wird gebeten, frank und frei ihre Sicht der Dinge zu schildern. An der Politik liegt es dann, eigene Sichtweisen ins Feld zu führen.“
Tim Giesbert / Brigitte Erd