Verursacherprinzip

Positiv bewertet Grüne-Umweltexperte Hermann Stollen die Absicht der Bundesumweltministerin, die Hersteller von Fast-Food-Verpackungen, Plastiktüten, Getränkebechern und Zigaretten an den Kosten der Stadtreinigung zu beteiligen.

„Es wird höchste Zeit, die Müllflut in unseren Städten zu bekämpfen“, erklärt Stollen. Die optische Verwahrlosung vieler Stadtzentren und Stadtteile auch in Mülheim sei zu einem großen Teil durch besagte Artikel verursacht. Wer an deren Verkauf verdiene, könne sich nicht hinter jenen verstecken, die sie illegal in der Umwelt entsorgten. Entstünden höhere Verbraucherpreise, sei das im Sinne der Entlastung der Allgemeinheit gerechtfertigt.

Unabdingbar bleibe aber, dass die durch die Herstellerabgabe eingenommenen Gelder tatsächlich bei den Kommunen ankämen. Fatal wäre es, wenn sie in den Kassen des Bundes versiegten.

Eine weitere Alternative sei neben schwierig umzusetzenden ordnungspolitischen Maßnahmen die Ausweitung des Pfandsystems im Getränkebereich. Stollen: „Bis zur Einführung des Trittinschen Dosenpfandes waren unsere Städte von Getränkedosen übersät. Nachdem sie zu Wertstoffen wurden, war der Spuk vorbei.“

Ökologisch optimal aber seien weiterhin Mehrwegbehältnisse. Sie solle man wenn immer möglich nutzen. Der Stadtverordnete: „Es tut mir in der Seele weh, wenn in und vor Billigcafés Leute mit Pappbechern sitzen, obwohl dort auch Steingut zur Verfügung steht. Hier mangelt es an Verantwortungsgefühl.“

Hermann Stollen

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