Unzufrieden sind die Grünen mit der Verwaltungsantwort auf ihre Anfrage, wann das im März 2017 angekündigte Gutachten zur Bedarfsentwicklung für bezahlbaren Wohnraum vorliegen werde. „Sozialdezernent Ernst erklärte in der Sitzung…
Etat-Fragestunde mit Kommunalaufsicht
Ein Vertreter der Bezirksregierung, so der Wunsch von Grünen, SPD und FDP, soll den Mülheimer Stadtverordneten in der Ratssitzung am 11. Oktober Antwort auf Fragen zur aktuellen Haushaltssituation geben. Die…
Des Guten zu viel
Die Grünen reihen sich in die Front der Kritiker einer Erweiterung des Raumprogramms der Dreifach-Sporthalle an der Luisenschule ein. „Auch wenn ich ein weites Herz für den Sport habe und…
Warten auf Gutachten
Wo bleibt das Gutachten zur Bedarfsentwicklung bei bezahlbarem Wohnraum? Dies fragen die Grünen und befassen den Sozialausschuss damit. Seit Sozialdezernent Ulrich Ernst im Februar 2017 ankündigte, die Untersuchung in Auftrag…
Von Ruesterstaude - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=4024015
Grüne Mitgliederversammlung unterstützt Haltung der Ratsfraktion zur VHS
Auf ihrer Mitgliederversammlung am Mittwoch, den 12.09. haben die Mülheimer Grünen Stellung in der VHS-Debatte bezogen. In einem Beschluss bekennen sie sich zur VHS als eine unverzichtbare Einrichtung für die…
Erklärung des Fraktions- und Kreisvorstandes zur Feststellung eines Anfangsverdachts gegen OB Scholten
Die Feststellung eines offiziellen Anfangsverdachts durch die Staatsanwaltschaft Duisburg gegen Ulrich Scholten wegen möglicher Veruntreuung öffentlicher Gelder ist ein starkes Indiz dafür, dass die Angelegenheit eine juristische Tiefe hat. Seine…
