Einen schlanken Fuß machen sich Linke und MBI in Sachen Verkauf von Grundstücken. So die Kritik der Grünen angesichts der Weigerung beider, über Einzelmaßnahmen zu verhandeln.
Jeder halbwegs Informierte wisse, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert, dass die Grundstücksverkäufe kein Selbstzweck seien. Der Stärkungspakt und der hohe durch die ALDI-Erweiterung bedingte einmalige Ausfall bei der Gewerbesteuer erforderten dies leider. Dass darüber hinaus in Mülheim sowohl Wohnungsknappheit als auch Mangel an arbeitsplatzschaffenden Gewerbeflächen herrsche, könnten auch Linke und MBI nicht verdrängen.
Die Grüne-Fraktion habe sich deshalb intensiv – teils auch durchaus konträr – mit jedem einzelnen Grundstück befasst und es hinsichtlich seiner ökologischen Wertigkeit beurteilt. Dazu sei Sachverstand von außen hinzugezogen worden. Gezeigt habe sich, dass gewisse Areale für Bebauung ungeeignet seien. Für andere gelte dies nicht. Es sei insgesamt ein mühseliger Prozess gewesen. Nun gelte es, mit jenen Kräften, die sich nicht vor Verantwortung drückten, ins Gespräch zu kommen.
Ein plattes, generelles Nein wie von Linken und MBI formuliert, sei natürlich, so Giesbert, wesentlich weniger arbeitsintensiv. Aus dieser Leichtigkeit des Seins heraus lasse sich leicht agitieren. Unverschämt sei es hingegen, von Mauscheleien und Hinterzimmern zu reden. Die MBI sei bei allen diesbezüglichen Treffen zugegen gewesen.
Letztlich weist Giesbert darauf, dass die Forderung, die Grundstücke nur in Erbpacht zu übertragen, bei Gewerbeflächen nach Absprache mit den Investoren nicht unüblich sei. Es gehe aber auch darum, jetzt in dieser Situation Erträge zu erwirtschaften.
Tim Giesbert