Mehr Nachhaltigkeit!

Schützenhilfe von den Grünen erhält Diakonie-Chef Ulrich Schreyer in seiner Kritik am Auslaufen des Bundesprogramms „Stadt.Arbeit“.

„Diese Art der Beschäftigungsförderung ist Stückwerk und hat mehr Showcharakter denn Effektivität. Sie ist weder intelligent noch nachhaltig“, erklärt ihre arbeitsmarktpolitische Sprecherin Ingrid Tews. Den betroffenen 237 Menschen in Mülheim sei Hoffnung gemacht worden, sie hätten sich an feste Arbeit und damit verbundene wirtschaftliche Vorteile gewöhnt. Nun setze Berlin ihnen rüde den Stuhl vor die Tür. Es gehe nicht an, Menschen mit Unterbrechung von einem Programm ins andere zu schieben.
Das habe schwere Auswirkungen auf Psyche und körperliche Gesundheit der Betroffenen, sagt Kai Gehring, für Mülheim zuständiger Bundesabgeordneter der Grünen. Einer vermeintlichen Integration in den Arbeitsmarkt folge nun der Rauswurf. Gehring: „Herr Schreyer liegt vollkommen richtig. Wir brauchen einen dauerhaften sozialen Arbeitsmarkt. Und zwar einen, der Menschen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Chance haben, eine dauerhafte Perspektive gibt. Es geht nicht um kurzzeitige Entlastung der Arbeitslosenstatistik, sondern um menschliche Schicksale. Als grünes Mitglied im Bundestag fordere ich die Regierung seit Jahren auf, die Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen, prekäre Beschäftigung einzudämmen und bestehende Niedriglohnfallen zu überwinden. Dabei hilft, gerade im Ruhrgebiet, ein verlässlicher sozialer Arbeitsmarkt.“
Hinzu komme der personelle Einschnitt bei Arbeit und Kultur sowie anderen Trägern, betont Tews. So bleibe vieles an vorhandener Infrastruktur ungenutzt. Das neue Teilhabe- und Chancengesetz könne den Ausfall nur unzureichend auffangen. Es grenze viele der Betroffenen wegen anderer Zugangsbedingungen aus.

Ingrid Tews / Kai Gehring (MdB)

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