Kulturelle Austrocknung verhindern

Die Corona-bedingt problematische Situation vieler Kulturschaffender sowie jener, die Kultur ermöglichen, beschäftigt uns.

Unsere Kulturfraktion sucht nach Lösungen, wie Mülheim seine Kulturszene unterstützen kann. Deshalb legt sie im Kulturausschuss eine Vielzahl von Vorschlägen vor. Ebenso wie die SPD sehen auch wir im Crowdfunding, der mit dem Anreiz der Einnahmebeteiligung lockenden sogenannten Schwarm-Finanzierung kultureller Projekte durch Kleinkapitalgeber, eine Möglichkeit. Hinzu komme Umwidmung und Auszahlung städtischer Fördergelder für coronabedingt ausgefallene Events. „Hier bedarf es der rechtlich abgesicherten Auslegung des Zuwendungsrechts“, so Kultursprecherin Dr. Daniela Grobe. Weiter soll die Möglichkeit für Mietstundungen oder –nachlässe bei öffentlichen Immobilien als auch die Zahlung von Ausfallhonoraren für freiberuflich Lehrende sowie für Mini-Jobber etwa an VHS oder Musikschule geprüft werden. Hinzu kommt die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle mit zielgerichteten Informationen über Hilfen für Betroffene.

„Außerdem sollte die Verwaltung klären, was Großveranstaltungen sind, um Planungssicherheit zu schaffen“, fordert Grobe. Dazu gehöre auch die Erarbeitung eines Öffnungs-Fahrplans für Spielstätten, um ihnen in Sachen Abschluss von Verträgen sowie erforderlicher Hygienemaßnahmen eine Grundlage zu geben. Da nicht alles Notwendige auf kommunaler Ebene geregelt werden kann, fordern die Grünen die Verwaltung auf, gemeinsam mit anderen Kommunen gegenüber Land und Bund existenzsichernde Maßnahmen für Künstler durchzusetzen. Hinzu kommen Forderungen wie Soforthilfen für Kulturbetriebe auch bis zu 50 Mitarbeitenden, die Verlängerung des krisenbedingten Kündigungsschutzes bei Gewerbe-Mietverträgen als auch ein bundesweiter Fonds für kommunale Kulturförderung.

Dr. Daniela Grobe

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