Auf unsere Initiative beschloss der Kulturausschuss in seiner letzten Sitzung eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung der Mülheimer Kulturschaffenden.
Ein gemeinsam mit der SPD eingebrachter Antrag beauftragt die Verwaltung zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, über Crowdfunding zusätzliche Gelder für Kulturschaffende und Kultureinrichtungen einzuwerben. Darüber hinaus sollen die Förderbedingungen an die durch die Coronavirus-Pandemie verursachten Gegebenheiten angepasst werden. Ausdrücklich wird mit dem Beschluss vom Freitag die Auszahlung und Umwidmung der bereits bewilligten Fördermittel unterstützt, wenn etwa für ausgefallene Veranstaltungen andere Leistungen erbracht wurden. Außerdem sollen trotz der aktuellen Haushaltslage Möglichkeiten für Mietstundungen oder Mietnachlässe geprüft werden. Dies, wenn Kulturmieter*innen infolge der Coronakrise in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind. Gleiches gilt für die Zahlung von Ausfallhonoraren. „Wir fordern die Verwaltung auf, sich zusammen mit anderen Kommunen auf Landes- und Bundesebene dafür einzusetzen, den am 30. Juni ausgelaufenen krisenbedingten Kündigungsschutz für Gewerbemieten zu verlängern“, betont unsere kulturpolitische Sprecherin, Dr. Daniela Grobe. Eine Forderung, der sich die FDP im Kulturausschuss nicht anschließen mochte. „Außerdem braucht es die Einrichtung eines Kurzarbeitergeldes auf Grundlage der Künstlersozialkassen-Jahresabrechnung“, ergänzt unsere Kulturpolitikerin Britta Stalleicken. Zudem wird die Stadt aufgefordert, zu evaluieren, welche Hilfsmaßnahmen greifen und wo eventuell nachgebessert werden muss. Auch soll sie die Zugänglichkeit der auf der städtischen Internetseite inzwischen zusammengestellten Informationen über Hilfsprogramme für Kulturschaffende verbessern und explizit auf Beratungsmöglichkeiten durch betreffende städtische Stellen hinweisen.
Dr. Daniela Grobe / Britta Stalleicken