Abwartend skeptisch bewerten die Grünen die Vorschläge für den Neubau eines Hallenbades links der Ruhr.
„Grundsätzlich“, stellt ihr sportpolitischer Sprecher Klaus Robineck fest, „ist Bedarf vorhanden. Mülheim hat ein Defizit an Schwimmflächen. Schul– und Vereinsschwimmen verdienen Förderung. Die Verantwortung für die Stadt, ihre Bürger und den schwindsüchtigen Haushalt lässt andererseits aber keine finanziellen Abenteuer zu. Da dürfte schon die Bezirksregierung vor sein.“
Deshalb, ergänzt Grüne–Finanzexpertin Eva Weber, sei penibel auf die Berücksichtigung klarer Rahmenbedingungen zu achten. „Unabdingbar ist“, so die Ratsfrau, „dass der Stadt keine finanziellen Verpflichtungen entstehen.“ Investitions– und Betriebskosten als auch im schlimmsten Fall Rückbauaufwendungen müssten von Dritten getragen werden. Hier seien die Vorschlagenden weiter gefordert. Gelänge dies im Rahmen einer allgemeinen bürgerlichen Kraftanstrengung, wären die Hemmnisse beseitigt. „Wenn nicht“, erklärt Weber, „teilen wir die Bedenken von Kämmerer Bonan und MBI.“
Dass die OB–Kandidaten Scholten und Oesterwind die Vorschläge unterstützen, ist nach Ansicht der Grünen vorwahlkampfbedingt. Weber und Robinek: „Sie wollen niemand wehtun und die Sache bis zum Herbst aussitzen.“
Klaus Robineck / Eva Weber
Verwandte Artikel
Pixabay
Haushalt 2021: Lasten breiter verteilen
Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen bekennen sich zu einer nachhaltigen Finanzpolitik. Ein verantwortungsvoll aufgestellter Etat muss die Frage beantworten, wie sich ein an den Einnahmen orientiertes Ausgabeverhalten…
Weiterlesen »
Mülheim wird sicherer Hafen für Geflüchtete
Über 220 Kommunen in Deutschland von Leipzig bis Leverkusen haben sich inzwischen zum „Sicheren Hafen“ erklärt. Nun schlagen die CDU und wir in einem Antrag an den Rat vor, diesem…
Weiterlesen »
Pixabay
Arbeitskreis zum Abfallwirtschaftskonzept gemeinsam mit CDU initiiert
Ein weiteres Projekt aus dem Kooperationsvertrag von der CDU und uns wird in Kürze umgesetzt. Im Rahmen der Überarbeitung des Abfallwirtschaftskonzeptes hat die Verwaltung jetzt im Umweltausschuss zugesagt, einen interfraktionellen…
Weiterlesen »