Betrübt zeigen sich die Grünen über die Ablehnung eines Antrags ihrer Landtagsfraktion in Sachen Internationale Gartenbauausstellung (IGA).
Er lief auf ein städtebauliches Sonderprogramm inklusive Landesanteil von 20 Millionen Euro hinaus, mit dem Ruhr-Kommunen wie Mülheim, die sich um die IGA 2027 bewerben, unterstützt werden sollten. Das Land möge sich, so der Antrag, als Partner aktiv und auf Augenhöhe einbringen. Würden von den Kommunen Mittel entsprechender Förderprogramme der Europäischen Union in Anspruch genommen, solle es als Co-Finanzier bereitstehen.
Im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen scheiterte der Vorstoß letzte Woche an der Landtagsmehrheit von CDU und FDP.
„Das ist schade, weil Mülheim angesichts seiner desolaten Finanzsituation diese Gelder gut hätte gebrauchen können“, erklärt Fraktionsvize Franziska Krumwiede-Steiner. Die Landesregierung habe zwar eine Förderung zugesagt, doch lägen deren Konditionen bisher im Dunklen.
„Der Antrag wird zwar noch ins Landtagsplenum gehen, doch dürften angesichts der dortigen Mehrheitsverhältnisse kaum Erfolgschancen bestehen“, fügt Kreisvorstandssprecherin Kathrin Rose hinzu.
Franziska Krumwiede-Steiner / Kathrin Rose