Nach städtischen Vorsorgemaßnahmen für Katastrophenfälle fragen die Grünen im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung.

Die Fraktion bittet diesbezüglich um einen Sachstandsbericht. Es geht um die Information der Bevölkerung sowie Maßnahmen zu deren Schutz bis hin zur Evakuierung. Fraktionsmitglied Britta Stalleicken: „Wir wollen unter anderem klären, welche Möglichkeiten zur Vorwarnung über die amtliche Warn-App „Nina“ hinaus bestehen. Uns interessiert, ob es Pläne für Notausgabestellen betreffs Wasser, Nahrung und Medikamente gibt.“

Mit der aktuellen Furcht vor einer Pandemie durch das Corona-Virus hat der Vorstoß der Grünen nur bedingt zu tun. „Den Vorschlag brachten wir bereits Ende Januar ein, als die Krankheit noch auf China begrenzt war“, erklärt Hubert Niehoff, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen. Dennoch sei unbestritten, dass auch im hochentwickelten Deutschland und damit in Mülheim Katastrophen wie Überschwemmungen, Epidemien, Atomunfälle, lang andauernde Stromausfälle oder schwerste Terrorakte jederzeit möglich seien. Deshalb müsse schon heute Vorsorge getroffen werden.

Die Fraktion war bereits vor knapp einem Jahr in Sachen Katastrophenschutz tätig. Niehoff: „Damals wurde uns gesagt, dass Vieles im Neuaufbau sei. Nach dem Zwischenstand fragen wir jetzt.“

Britta Stalleicken / Hubert Niehoff