Mehr Tempo und Intensität als bisher fordern die Grünen bei den Ermittlungen rund um die Sache Rinas.
„Wenn manche Angeschuldigte“, so Fraktionsvize Franziska Krumwiede, „bereits seit zwei Monaten im Detail wissen sollen, dass Ermittlungen gegen sie laufen, aber keinerlei Beweissicherstellung erfolgte, macht das stutzig. Das diesbezügliche Unwohlsein der Polizeibehörden ist nachvollziehbar.“
Richtig sei es, merkt die Stadtverordnete Eva Weber an, dass Stadt und Beteiligungsholding BHM mit Bekanntgabe der Vorwürfe nunmehr die Reißleine zogen. Zu fragen bleibe, warum dies nicht, zumindest gegenüber den Aufsichtsräten von Seniorendiensten und BHM, früher erfolgte.
Bis zur gerichtlichen Klärung der Vorwürfe, stellen Weber und Krumwiede klar, müsse die Unschuldsvermutung gelten. Sollten sie sich aber als wahr herausstellen, verschlage es den Atem. „Es ist frustrierend“, so Krumwiede, „dass wir Politiker bei den Etatberatungen im Sozial und Bildungsbereich um jeden Euro feilschen und hier zu Lasten der Stadt womöglich große Summen in eigene Taschen wanderten.“
Weber, selbst lange im Aufsichtsrat der Seniorendienste, gilt als Kritikerin von Ex-Geschäftsführer Rinas. „Leider“, sagt sie, „lief ich damit immer wieder bei SPD und CDU auf.“
Franziska Krumwiede / Eva Weber