Noch 18 Jahre Defizite?

Enttäuscht über den Ratsbeschluss zum Flugplatz Essen/Mülheim zeigen sich die Grünen.

„Damit“, erklärt Fraktionssprecher Tim Giesbert „ist das Zeitfenster Ausstieg bis 2034 geöffnet und kaum wieder zu schließen.“ Es sei bezeichnend, dass Deutschland für die Abschaltung sämtlicher Atomkraftwerke 22 Jahre, Mülheim für den Ausstieg aus einem Provinzflugplatz aber wohl bis zu 50 Jahre brauche.
Dessen Fortführung bis 2034 bedeute 18 Jahre lang weitere Defizite, die sich je nach Ausgang des Verfahrens gegen das Land auf neun Millionen Euro summieren könnten. Selbst, wenn es gelänge, das Defizit auf unter 500.000 Euro pro Jahr zu drücken, bliebe immer noch über die Jahre ein Millionenminus. Der FEM-Chef habe mit dem Hinweis auf Flugzeughallen einen Hinweis gegeben, was unter Optimierung zu verstehen sei. Hinzu kämen Investitionen in die Flugplatz-Infrastruktur, die der Landesrechnungshof auf 55 Mio. Euro beziffere.
Die CDU habe ihr Wahlversprechen gebrochen. Sie sei, so Giesbert, nun mit ihren Dezernenten Vermeulen und Steinfort dafür verantwortlich, wenigsten bis 2024 Vollzug zu melden. Eine Feststellungsklage der Stadt, die Rechte des Aero-Clubs betreffend, bleibe weiter auf der Agenda.
Zu erinnern sei, dass der Pachtvertrag 1983 zwischen Stadt und AERO-Club zu Zeiten absoluter SPD-Ratsmehrheit geschlossen worden sei. Dies über die unmoralisch lange Zeit von 50 Jahren. Nunmehr leide die Stadt darunter.

Tim Giesbert

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