Mittel abrufen!

In welchem Umfang ruft die Stadt Landes- und Bundesförderprogramme zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur ab? Die Beantwortung dieser Frage interessiert die Grünen. Deshalb befassen sie damit den Finanzausschuss.

Eigentlich, sind sich die Ratsfrauen Eva Weber und Brigitte Erd einig, wünsche man sich eine stärkere und nachhaltigere Förderung. Dennoch müsse zumindest das, was die Förderkulisse derzeit hergebe, so weit wie möglich abgerufen werden.
Im Blickfeld, so Weber, haben die Grünen insbesondere das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KinFöG) des Bundes. Lärmbekämpfung längs von Straßen, Investitionen in energetische Sanierung und Luftreinhaltung, der Breitbandausbau als auch Investitionen in die Bildungsinfrastruktur gehören zu seinem Förderkatalog. Dazu kommt das Landesprogramm „Gute Schule 2020“.
Die Fraktion will wissen, um welche Fördersummen für welche Projekte sich die Stadt bewarb und wie der aktuelle Stand bei Planung und Umsetzung ist. Darüber hinaus, betont Erd, soll die Verwaltung Auskunft über mögliche Probleme wie etwa die Einhaltung vorgegebener Fristen erteilen. Ob Bund und Land diesbezüglich kooperativ seien und welche Wünsche die Stadt dabei gegenüber Berlin und Düsseldorf habe, ist ein weiterer Bestandteil der Anfrage.

Eva Weber / Brigitte Erd

Verwandte Artikel