Grüner Rückblick auf Ratssitzungen: mal so – mal so

In ihrer Ratsnachlese werfen die Grünen CDU und SPD in Sachen MVG „blindwütigen Aktionismus“ vor.

„Die zwanghafte Fixierung beider auf ihr Feindbild Straßenbahnen“, so Fraktionschef Tim Giesbert, „offenbart Scheuklappendenken. Mit der Abschaffung der Tram verbundene Probleme wie Rückzahlungsforderungen in Millionenhöhe, Streit mit Nachbarstädten und riesigen Investitionsbedarf wischen die Herren Michels und Wiechering unbeeindruckt beiseite.“

Für andere Wege, dem MVG–Defizit beizukommen, zeigten CDU und SPD hingegen kein Interesse. Dies, obwohl die Bezirksregierung den Abbau des Wasserkopfes in der MVG–Verwaltung anmahne. In punkto Kooperation mit Nahverkehrsgesellschaften der Nachbarstädte knarrze und krache es beim gemeinsamen Verkehrverbund VIA – CDU und SPD sähen für eine Befassung im Rat keinen Anlass. Das Problem horrender Unterhaltungskosten für die einst von beiden Parteien gegen den Widerstand der Grünen beschlossene U–Bahn–Infrastruktur stehe weiterhin im Raume.

Die nun der MVG von der Großen Koalition aufgetragenen Sparziele erbrächten, so fürchtet Giesbert, zuvorderst Leistungseinschränkungen für Fahrgäste.

Freude bei den Grünen hingegen über die näher rückende Verlegung der schrottverarbeitenden Betriebe am Hafen. „Das“, so Fraktionsvize Franziska Krumwiede, „ist ein schönes Weihnachtsgeschenk für die Jost–Anwohner. Dafür Dank allen Beteiligten.“

Zittern und Bangen hingegen beim Thema Ringlokschuppen. „Wir sind aber höchst optimistisch“, so Giesbert, „dass sich die Dinge zum Guten wenden werden. Mülheim braucht den Fortbestand dieses Kulturangebotes. Der gemeinsame Wille ist da.“

Betreffs Bewerbung Mülheims um die Sparkassenakademie wünschen sich die Grünen ein baldiges Ende der Hängepartie. „Es würde uns freuen“, erklärt Krumwiede, „wenn wir bald Gewissheit hätten. Dies gerade angesichts der leidenschaftlichen Debatte rund um die Immobilie VHS.“

Tim Giesbert / Franziska Krumwiede

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